Panama-Leaks - FMA prüft RBI und Hypo Vorarlberg außertourlich
"Anlassbezogene Vorortprüfung" wird durchgeführt - 2012
Geldwäsche-Verdachtsmeldung in einem der genannten Fälle
In Folge der Berichterstattung zu
"Panama-Leaks" wird die Finanzmarktaufsicht (FMA) die beiden
genannten österreichischen Banken, die Raiffeisen Bank International
(RBI) und die Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank (Hypo
Vorarlberg), genauer unter die Lupe nehmen."Wir werden bei jeder dieser Banken eine anlassbezogene
Vorortprüfung durchführen um zu überprüfen, ob in diesen genannten
Fällen die Organisationspflicht zur Prävention von Geldwäsche
eingehalten wurde", sagte FMA-Sprecher Klaus Grubelnik am Montag zur
APA. Dabei sei die FMA nur für die Überwachung der
Vorbeugungsmaßnahmen zuständig, also um zu überprüfen, ob die Banken
die geforderten organisatorische Maßnahmen zur Prävention von
Geldwäsche auch eingehalten haben. Ein Verdacht auf Geldwäsche
selber sei von der Geldwäschemeldestelle im Bundeskriminalamt bzw.
den ordentlichen Gerichten zu verfolgen.
Eine mögliche Folge der Vorortprüfungen wäre, dass die FMA per
Bescheid sicherstelle, dass entdeckte Fehler sofort behoben werden
und dass die Organisation so aufgestellt wird, dass es zu keinen
weiteren Problemen komme. Sollte ein konkreter Verdacht auf
Geldwäsche aufgedeckt werden würde die FMA eine "Verdachtsmeldung"
weiterleiten.
Bei einem in den Medien genannten Fällen, die sich auf Österreich
beziehen, habe die FMA bereits im Jahr 2012 bei einer Vorortprüfung
einen Verdacht auf Geldwäsche festgestellt und eine Verdachtsmeldung
an die Geldwäschemeldestelle im Bundeskriminalamt weitergeleitet,
sagte Grubelnik. Details dazu könne er nicht nennen.
Seit 2009 hat die FMA die Kompetenz, die Prävention von
Geldwäsche bei den beaufsichtigten Instituten zu überwachen. Eine
eigene Abteilung der Finanzaufsicht prüfe diesbezüglich routinemäßig
die Banken. Im Jahr 2015 habe es 28 Vorortprüfungen und 30 Company
Visits gegeben. Bei Vorortprüfungen werden stichprobenmäßig konkrete
Unterlagen analysiert, ob alle Vorschriften eingehalten werden,
erläutert der Sprecher. Bei Company Visits werde überprüft, ob es
entsprechende Organisationshandbücher und Schulungen für Mitarbeiter
sowie ein Softwaresystem, mit dem die Identitäten der Personen
geprüft werden können, gebe.
(Schluss) gru/phs
ISIN AT0000606306
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