Allgemeine Geschäftsbedingungen- Stand vom 01.04.2013
§ 1 Allgemeines
1. Diese vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden kurz "Nutzungsbedingungen" genannt) für den Onlineservice aktien-portal.at (im Folgenden kurz "Onlineservice") regeln die Bedingungen zu denen aktien-portal.at Benutzerinnen und Benutzer (im Folgenden kurz "User") diesen Onlineservice zur Verfügung stellt und zu denen die User als Mitglieder aufgenommen werden. 2. Die Nutzungsbedingungen bilden die Gesamtheit aller Vereinbarungen zwischen dem User und aktien-portal.at und können jederzeit von der Startseite aus eingesehen werden. Eine Registrierung und Nutzung des Onlineservice ist nur zulässig, wenn der User die vorliegenden Nutzungsbedingungen akzeptiert hat. § 2 Registrierung 1. Durch die Registrierung wird der User Mitglied bei aktien-portal.at und aktien-forum.at (Diskussionsforum). 2. Bei der Registrierung muss der User einen individuellen Nickname E-Mail Adresse und ein Passwort angeben. Durch Nickname und Passwort wird der Zugang zu seinem persönlichen Userprofil beschränkt. Mit dem Nickname tritt der User im Onlineservice gegenüber Dritten auf. Der Nickname kann unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften, der Nutzungsbedingungen und der guten Sitten frei gewählt werden. aktien-portal und aktien-forum.at behält sich jedoch das Recht vor, Nicknamen zu löschen und / oder deren umgehende Änderung zu verlangen, wenn diese rechtswidrig, pornographisch, rassistisch oder anstößig sind. 3. aktien-portal.at und aktien-forum.at (Diskussionsforum) haben das Recht, die Registrierung von Usern abzulehnen. § 3 Die Angebote des Onlineservice 1. aktien-portal.at stellt dem User über den Onlineservice Informationen, Kommunikationsmittel, Unterhaltungselemente, Commerce-Angebote und sonstige Dienste (im Folgenden kurz "Content") zur Verfügung. Dieser Content kann eigener Content von aktien-portal.at oder fremder Content (zB. Diskussionsforum von aktien-forum.at) von Dritten sein, zu denen aktien-portal.at den Zugang vermittelt. Die Nutzung des Onlineservice ist grundsätzlich unentgeltlich. aktien-portal.at bemüht sich um die höchstmögliche Verfügbarkeit des Onlineservice. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. 2. aktien-portal.at stellt weder den technischen Zugang zum Internet noch die zur Nutzung des Internets notwendige Ausrüstung zur Verfügung. Der User trägt alle Telefon- und Internet-Zugangsgebühren, die im Rahmen der Nutzung des Onlineservice anfallen. 3. aktien-portal.at weist den User ausdrücklich darauf hin, dass sich im Internet rechtswidriger, anstößiger und unzuverlässiger Content befinden kann. Es ist aktien-portal.at nicht möglich, diesen Content im Vorfeld zu prüfen und deren Einstellung in den Onlineservice zu verhindern. Weiterhin wird der User darauf hingewiesen, dass die Übermittlung von unverschlüsseltem Content und nach den Datenschutzgesetzen geschützten Daten im Internet unsicher ist und die Gefahr des Mitlesens und des Missbrauchs von dritter Seite besteht. Es liegt in der Verantwortung des Users sich dagegen zu schützen. aktien-portal.at ist nicht verpflichtet, zum Schutz vor Missbrauch technische oder rechtliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen. 4. aktien-portal.at behält sich Beschränkungen, Änderungen und die Einstellung des Onlineservice ohne Angabe von Gründen bzw. Benachrichtigung der User vor. 5. Die bei aktien-portal.at angebotenen Informationen stellen keine Empfehlungen zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren dar. § 4 Content 1. Durch das Einstellen und Übersenden von Content, an dem der User Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, erteilt der User aktien-portal.at und aktien-forum.at das Recht, diesen Content (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu speichern, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen. 2. aktien-portal.at und aktien-forum.at haben ferner das ausdrückliche Recht, eingestellten Content einzusehen, auszuwählen oder zu löschen. 3. Der über andere Onlineservices (zB.:Websites, Newsletter, E-Mails) angebotene Content kann urheberrechtlich und / oder durch andere Schutzrechte geschützt sein. Der User verpflichtet sich, nur Content in den Onlineservice einzustellen und / oder über diesen zu verbreiten, wenn dieser keinen Schutzrechten unterliegt oder er vom Inhaber der Rechte eine rechtsgültige Zustimmung hierfür besitzt. Die nicht genehmigte Einstellung von geschütztem Content durch den User stellt eine Verletzung der Nutzungsbedingungen und der entsprechenden Schutzrechte dar. In diesem Fall haftet ausschließlich der User für die unberechtigte Nutzung und / oder Verbreitung von Content. 4. aktien-portal.at und aktien-forum.at sind berechtigt Content zu entfernen, der gegen die Nutzungsbedingungen, die gesetzlichen Vorschriften oder die guten Sitten verstößt. 5. Durch Beteiligung an der öffentlichen Diskussion im Diskussionsforum überträgt der Verfasser die Verwertungsrechte auf die IPEG Internet Portal Entwicklungsgesellschaft mbH. Alle nicht anders gekennzeichneten Beiträge die ein Diskussionsforumsmitglied verfasst erfolgen nicht im Namen von aktien-forum.at oder aktien-portal.at, sondern spiegeln den Wissens- und Meinungsstand des jeweiligen Verfassers wieder. Einzelne Beiträge werden von aktien-forum.at oder aktien-portal.at nicht auf Richtigkeit oder Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen überprüft. Hinweis: Die Verbreitung falscher Tatsachen mit dem Ziel Börsenkurse zu beeinflussen wird strafrechtlich geahndet. 6. Kursdaten: Powered by Interactive Data Managed Solutions (IDMS). IDMS und die Datenlieferanten übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte des Informationssystems. Die Kursdaten werden je nach Vereinbarung mit den Börsen/Handelsplätzen in Realtime, 15 Min. verzögert oder End-of-Day dargestellt. Kursdaten folgender Handelsplätze werden dargestellt: Wiener Börse AG, Deutsche Börse AG, SIX Swiss Exchange, Lang&Schwarz, Deutsche Bank (db-X markets), Chi-X, BATS Europe, Scoach Disclaimer: Nikkei Index Any and all copyrights of “Nikkei Stock Average,” as well as any and all intellectual property rights and any other rights subsisting in the indications of “Nikkei” and “Nikkei Stock Average,” are owned by Nikkei. BBA Libor Rates “In consideration for BBA Enterprises Limited (“BBAE”) coordinating and the BBA LIBOR Contributor Banks and Reuters (the “Suppliers”) supplying the data from which BBA LIBOR is compiled, the subscriber acknowledges and agrees that, to the fullest extent permitted by law, none of BBAE or the Suppliers: (1) accept any responsibility or liability for the frequency of provision and accuracy of the BBA LIBOR rate or any use made of the BBA LIBOR rate by the subscriber, whether or not arising from the negligence of any of BBAE or the Suppliers; or (2) shall be liable for any loss of business or profits nor any direct, indirect or consequential loss or damage resulting from any such irregularity, inaccuracy or use of the Information.” § 5 Rechte und Pflichten von aktien-portal.at 1. Diskussionsforum: aktien-forum.at und aktien-portal.at stellen nur das Medium (unmoderiertes Forum) zur Verfügung. Content, der von Dritten stammt, ist auch von diesen zu verantworten. aktien-forum.at kann und wird diesen Content nicht auf seine Vollständigkeit und Richtigkeit überprüfen. aktien-forum.at ist nicht haftbar für Verluste oder Schäden, die durch die Nutzung dieses Contents entstehen. 2. Diskussionsforum: Wenn aktien-forum.at von einer Verletzung der gegenständlichen Bestimmungen bzw. der einschlägigen Gesetze Kenntnis erlangt, wird der entsprechende Content umgehend entfernt oder geändert. aktien-forum.at ist jedoch nicht in der Lage, das Verhalten, die Kommunikation oder den Content, welche die Nutzungsbedingungen oder die gesetzlichen Vorschriften verletzen können, vor ihrer Verbreitung im Onlineservice einzuschränken. Ebenso kann aktien-forum.at nicht die teilweise oder vollständige Entfernung solches Contents aus dem Onlineservice garantieren. 3. aktien-portal.at stellen nur das Medium zur Verfügung. Content (zB. Presseaussendungen, Börsekurse), der von Dritten stammt, ist auch von diesen zu verantworten. aktien-portal.at kann und wird diesen Content nicht auf seine Vollständigkeit und Richtigkeit überprüfen. aktien-portal.at ist nicht haftbar für Verluste oder Schäden, die durch die Nutzung dieses Contents entstehen. 4. aktien-portal.at hat das Recht, den Onlineservice jederzeit und unter Ausschluss eventueller Schadensersatzansprüche zu ändern bzw. teilweise oder ganz einzustellen. 5. aktien-portal.at hat das Recht, User jederzeit und unter Ausschluss eventueller Schadensersatzansprüche von der Nutzung des Onlineservice auszuschließen bzw. deren Nutzungsrechte zu ändern. 6. aktien-portal.at haftet nicht für Waren und / oder Dienstleistungen, die dem User über den Onlineservice von Dritten angeboten werden. aktien-portal.at kontrolliert derartige daraus erwachsende Geschäfte nicht. Diese werden ausschließlich zwischen Dritten (Anbieter) und dem User abgeschlossen. Sämtliche Ansprüche aus solchen Geschäften richten sich deshalb ausschließlich gegen den Anbieter. Ein Vertragsverhältnis zwischen dem User und aktien-forum.at kommt nicht zustande. 7. Wenn aktien-portal.at von einer Verletzung der gegenständlichen Bestimmungen bzw. der einschlägigen Gesetze Kenntnis erlangt, wird der entsprechende Content umgehend entfernt oder geändert. aktien-portal.at ist jedoch nicht in der Lage, das Verhalten, die Kommunikation oder den Content, welche die Nutzungsbedingungen oder die gesetzlichen Vorschriften verletzen können, vor ihrer Verbreitung im Onlineservice einzuschränken. Ebenso kann aktien-portal.at nicht die teilweise oder vollständige Entfernung solches Contents aus dem Onlineservice garantieren. § 6 Haftung von aktien-portal.at 1. aktien-portal.at haftet im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen, wenn ein Schaden durch aktien-portal.at grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist in jedem Falle ausgeschlossen. 2. aktien-portal.at haftet weder für Schäden, die aus der Nutzung von über den Onlineservice zugänglich gemachtem Content oder anderen Arten der Nutzung des Onlineservice entstehen können. Dies gilt auch für Schäden, die durch Fehler und/oder Probleme im Onlineservice, Viren oder Datenverluste entstehen können. 3. aktien-portal.at haftet nicht für Rechteverletzung der User an Dritten (insbesondere Urheberrechtsverletzungen) und übernimmt auch keinerlei Schadensersatzansprüche und ersetzt auch keine anderweitigen Kosten welche in diesem Zusammenhang entstehen. § 7 Rechte und Pflichten der User 1. Der User ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen uneingeschränkt und jederzeit einzuhalten. 2. Die Nutzung des Onlineservice für gewerbliche und kommerzielle Zwecke ist dem User nicht gestattet, es sei denn aktien-portal.at erteilt dazu eine ausdrückliche schriftliche Erlaubnis. Diese Einschränkung gilt nicht für Bereiche des Angebotes, die eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung ausdrücklich gestatten und / oder wünschen (z.B. Anzeigen, Onlineshops, etc.). 3. Der User verpflichtet sich, keinen Content zur Verfügung zu stellen, zu verbreiten, durch Links oder anderweitig einzustellen bzw. zugänglich zu machen, der gesetzwidrig, rassistisch, verleumderisch, verfassungsfeindlich, obszön, beleidigend, pornographisch oder anstößig ist. 4. Der User verpflichtet sich, bei allen Aktivitäten im Rahmen der Nutzung des Onlineservice die Rechte Dritter und die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. 5. Der User gewährleistet mit der Einstellung und Verbreitung von Content, der Schutzrechten (z.B. Urheberrechten) unterliegt, dass der Inhaber dieser Rechte ihm alle notwendigen Rechte eingeräumt hat. Der User verpflichtet sich, keinerlei Schutzrechte von aktien-portal.at oder Dritten zu verletzen. 6. Der User ist verpflichtet sich regelmäßig über Änderungen der Nutzungsbedingungen zu informieren. 7. Der User verpflichtet sich, keinerlei Manipulationen am Onlineservice selbst oder m Content, der ihm über den Onlineservice zugänglich gemacht wird, vorzunehmen. Ferner verpflichtet er sich zur Unterlassung jeglichen Verhaltens, das die Nutzung des Onlineservice durch andere Personen beeinträchtigt. 8. Der User ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. aktien-portal.at weist den User darauf hin, dass bei korrekter Eingabe von Nickname und Passwort durch einen Dritten keinerlei Möglichkeit besteht, diesen am Zugang zum Onlineservice und / oder Missbrauch desselben zu hindern. 9. Der User verpflichtet sich, aktien-portal.at unverzüglich über die missbräuchliche Nutzung seines Nicknamens und / oder Passwortes durch Dritte bzw. über die Gefahr einer solchen missbräuchlichen Nutzung zu informieren (z.B. bei Verlust von Nickname und Passwort). Der User nimmt zur Kenntnis, dass eine Sperrung des Nicknamens erst ab dem Zeitpunkt erfolgen kann, zu dem aktien-portal.at von diesem Sachverhalt Kenntnis erlangt hat und es aktien-portal.at zumutbar ist die Sperrung des Nicknamens vorzunehmen. § 8 Haftung des Users 1. Der User haftet für alle Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzlichen Vorschriften sowie für die daraus resultierenden Forderungen. 2. Der User haftet insbesondere für die Schäden, die aufgrund der unberechtigten Nutzung des Onlineservice durch einen Dritten mit seinem Passwort entstehen. Dabei haftet er so lange für alle Aktivitäten, die unter seinem Nickname und Passwort durchgeführt werden, bis er die Nutzung des Onlineservice ordnungsgemäß gekündigt hat und / oder ihm Nickname und Passwort durch aktien-forum.at entzogen worden sind. Er haftet jedoch genauso für alle Forderungen gleich welcher Art, die aus Aktivitäten resultieren, die vor oder nach der Beendigung der Mitgliedschaft unter seinem Nickname und Passwort durchgeführt wurden. 3. Der User verpflichtet sich, aktien-portal.at und mit aktien-portal.at geschäftlich verbundene Unternehmen hinsichtlich Ansprüchen Dritter, die sich aus einer Verletzung der Nutzungsbedingungen, im Zusammenhang mit der Nutzung von Content des Onlineservice oder durch Verletzung Rechter Dritter (insbesondere Urheberrechte) ergeben, schad- und klaglos zu halten. 4. Mit dem Einstellen eines Diskussionsbeitrages bei aktien-portal.at wird ausdrücklich die Einwilligung gegeben, dass im Falle einer behaupteten Rechtsverletzung, Rechteverletzung, Diskreditierung oder Herabwürdigung einer Person oder eines Unternehmens aktien-portal.at berechtigt ist, dieser Person oder diesem Unternehmen auf schriftliche Anforderung die Benutzerdaten des Meldungsverfassers bekanntzugeben. Das Mitglied ist hiervon in Kenntnis zu setzen. Streitigkeiten aus den von dem Mitglied getätigten Behauptungen sind direkt zwischen diesem und der von der Aussage betroffenen Person bzw. des betroffenen Unternehmens beizulegen. Jedes Mitglied garantiert, aktien-portal.at diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. § 9 Datenschutz 1. Der User erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten nach Maßgabe der geltenden Datenschutzbestimmungen für die Zwecke dieses Vertragsverhältnisses erhoben, gespeichert, verarbeitet, verknüpft und genutzt werden. 2. Der User erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass aktienportal.at und aktien-forum.at die von ihm erhobenen Daten sowie die Daten über seine Nutzung des Onlineservice verarbeiten und zur Werbung und Marktforschung sowie zur Weiterentwicklung des Onlineservice nutzen darf. 3. Diese Einwilligungserklärung kann der User jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Email widerrufen. 4. Der User ist einverstanden, Informationen von aktien-portal.at via E-Mail oder SMS bis auf Widerruf zu erhalten. 5. Einverständnis zur Nutzung der Besuchsdaten für adlink Werbung Einsatz von Cookies Für die Optimierung unserer Internet-Seiten und zur Ermittlung der Seitenabrufe setzen wir Cookies ein. Diese Cookies sind vollständig anonymisiert und enthalten keine Daten zu Ihrer Person und richten sich nach den Vorgaben der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e. V. (IVW), einer Tochterorganisation des Zentralverbandes der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) sowie dem § 96 Abs 3 TKG (Telekommunikationsgesetz). Cookies werden auch dazu verwendet, um Ihnen Inhalte und Werbung entsprechend Ihrer Interessen anzeigen zu können. Die Werbung auf dieser Website wird von einem anderen Unternehmen bereitgestellt. Unser Werbepartner schaltet Anzeigen, die auf Basis der Daten über Ihren Besuch auf dieser und anderen Websites seiner Ansicht nach Ihren Interessen entsprechen (diese Daten sind insofern anonym, als dass sie weder Ihren Namen noch Ihre Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer enthalten). Zu diesem Zweck muss der Werbepartner ggf. ein Cookie (eine kleine Textdatei) auf Ihrem Computer ablegen. Weitere Informationen über diese Art des Verhaltensmarketings, über Cookies und über das Abschalten dieser Funktionen erhalten Sie unter www.youronlinechoices.eu Wozu verwenden wir Ihre Daten? I. Zur Einblendung von Inhalten und Werbung passend zu Ihren Interessen. II. Zur Bildung von anonymen Nutzergruppen nach Interesse (Cluster) III. Zur statistischen Auswertung, um unser Angebot besser auf die Interessen unserer Nutzer anpassen zu können. Welche Daten werden von uns erfasst? 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Bitte klicken Sie hier. http://www.goldbachaudience.com/de-at/footer/datenschutz oder http://www.audiencescience.com/de/privacy. 6. Einverständis zur Nutzung der Besuchsdaten für google Analytics Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. § 10 Kündigung des Dienstes 1. aktien-portal.at hat das Recht, die Mitgliedschaft von Usern jederzeit, fristlos und ohne Angabe von Gründen auszusetzen oder zu kündigen. 2. Der User hat das Recht, die Mitgliedschaft jederzeit, fristlos und ohne die Angabe von Gründen via E-Mail zu kündigen. § 11 Änderungen der Nutzungsbedingungen 1. aktien-portal.at behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern. 2. Wird der Onlineservice 2 Wochen nach Änderung der Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch weiterhin genutzt, so gilt dies als stillschweigende Anerkennung der geänderten Geschäftsbedingungen durch den User. Falls ein User den geänderten Nutzungsbedingungen widerspricht, behält sich aktien-portal.at und aktien-forum.at vor, dessen Mitgliedschaft zu kündigen. § 12 Sonstige Bestimmungen 1. aktien-portal.at ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall hat der User die Möglichkeit, die Mitgliedschaft binnen 2 Wochen zu kündigen. 2. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus den Nutzungsbedingungen für die Parteien und / oder ihre Rechtsnachfolger ergeben, gilt das Recht der Republik Österreich. Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Handelsgericht in Wien vereinbart. 3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Klausel durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken 4. Diskussionsforum: Urheberrechtsinhaber welche durch ein User-Posting ihre Rechte verletzt sehen, steht bei jedem Diskussionsbeitrag der Link "Urheberrechtsverltzung melden" zur Beantragung der Löschung aus dem Forum zur Verfügung. Alternativ kann über forum@aktie.at die Löschung eines Beitrages gefordert werden. 5. Content ausgenommen Diskussionsforum: Urheberrechtsinhaber welche ihre Rechte verletzt sehen, können über redaktion@aktien-portal.at die Löschung eines Beitrages beantragen. § 13 Linking und Framing 1. Für Webseiten die Links auf aktien-portal.at enthalten gelten folgende Bestimmungen: 2. Verlinkungen auf die Webseite von aktien-portal.at sind zulässig. Inhalte dürfen, mit Ausnahme von Nutzung in Printmedien unter Quellenangabe zu aktien-portal.at, nicht vervielfältigt werden. 3. Inline- und Deeplinks sowie Verlinkungen, die beim Nutzer den Eindruck erwecken, dass der Content nicht von aktien-portal.at stammt, sowie Verlinkungen, welche die Banner und sonstige Werbung auf der aktien-portal.at-Website unterbinden, sind unzulässig. Für den Fall des Zuwiderhandelns ist aktien-portal.at berechtigt vom Verletzer einen verschuldensunabhängigen Betrag von Euro 10.000.- vorbehaltlich weiter Schadenersatzforderungen zu verlangen. 4. 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