Breitbandausbau - Stöger: "Es ist soweit" - Bagger können kommen
Für heuer 300 Mio. Euro vorgesehen - Danach Evaluierung vor
weiteren Millionenförderungen
Infrastrukturminister Alois Stöger
(SPÖ) hat mit den Worten "es ist soweit" die Details zum
Breitbandausbau unterversorgter Gebiete vorgestellt. Bereits im Mai
startet die Förderung von Leerverrohrungen mit 85 Mio. Euro, weitere
200 Mio. Euro für den Flächenausbau und die Modernisierung
bestehender Technik sollen heuer nach Grünem Licht von der EU
folgen."Die Bagger können jetzt schnell kommen", so Stöger vor
Journalisten.
Insgesamt wird eine Milliarde an Förderungen für den Ausbau von
"ultraschnellem" Internet (100 Mbit/sec) in benachteiligten Gebieten
ausgegeben, gefördert werden maximal 50 Prozent der Ausbaukosten.
Zum Zug sollen sowohl kleine als auch große Unternehmen kommen,
förderbar sind alle Anbindungstechnologien, der Schwerpunkt werde
aber wohl auf der Glasfaser liegen, so Alfred Ruzicka vom
Infrastrukturministerium.
Die Milliarde stammt aus der zwei Milliarden schweren
Versteigerung nicht mehr benötigter analoger TV-Funkfrequenzen, die
zweite Milliarde wanderte ins Budget des Finanzministeriums.
Zugeschlagen haben bei der Frequenzversteigerung alle drei
Mobilfunknetzbetreiber, um anschließend teilweise rechtlich -
allerdings erfolglos - gegen die Auktion vorzugehen. Bei den
Bürgermeistern sei jedenfalls das Interesse an der
Breitbandförderung sehr hoch, so Stöger. Rund 30 Prozent der
Bevölkerung werde derzeit nicht vom Markt mit ultraschnellem
Breitband versorgt.
Gefördert werden Projekte im ganzen Bundesgebiet, also auch
Ballungsräume können sich bewerben, wenn sie eine Unterversorgung in
einem Teil der Region feststellen. Aber auch hier gilt: Gefördert
wird nur, wenn die Telekomnetzbetreiber sonst das Gebiet links
liegen lassen würden. 15 Mio. Euro sind für Forschungs- und
Bildungsinitiativen vorgesehen, etwa die Anbindung einer Landschule
an schnelles Internet.
Etwaigen Begehrlichkeiten von Bürgermeistern und
Landeshauptleuten über die Breitbandmilliarde indirekt auch andere
Kommunalinvestitionen abzugelten, erteilte Stöger eine Abfuhr. In
einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren müsse genau dargelegt werden,
wofür das Geld benötigt werde. Und es müsse die Nachhaltigkeit
nachgewiesen werden. Daher präsentierte Stöger heute, Mittwoch,
Vertretern der Telekomunternehmen, Sozialpartner und Länder auch nur
ein konkretes Programm für die erste Tranche von 300 Mio. Euro. Bei
Bedarf werde dann noch einmal nachjustiert.
(Forts. mögl.) stf/tsk
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