Häupl will ab 2015 wieder ohne Grüne regieren

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ÖSTERREICH: Häupl will ab 2015 wieder ohne Grüne regieren


2015 will Wiener SPÖ Absolute zurückholen - Bürgermeister will stabile Verhältnisse

Die Lust der Wiener SPÖ auf eine Fortsetzung von Rot-Grün ist gering. In der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntags-Ausgabe) kündigt der Wiener Bürgermeister, Michael Häupl, als Wahlziel für 2015 ausdrücklich die Rückholung der absoluten Mehrheit an, damit die SPÖ keinen Partner zum Regieren mehr braucht: "Rot und Grün sind unterschiedliche Parteien, in einer Koalition muss man auch Kompromisse eingehen. Es verwundert wohl kaum, wenn ich sage, dass mein Ziel für die nächste Wien-Wahl lautet, wieder eine absolute Mehrheit zu erreichen. Mein Freund Erwin Pröll zeigt, dass es für ein Land gut ist, stabile Verhältnisse zu haben. Und das wünsche ich mir auch für Wien."

Den Vorstoß der ÖVP-Landeshauptleute nach einer Steuerautonomie der Länder sieht Häupl als bisher einziger SPÖ-Politiker positiv: "Ich bin nicht prinzipiell gegen diese Diskussion. Ein Vorschlag von mir lautet: Machen wir die Vermögenssteuer, zu der sich die Regierung nicht einigen will, zu einer bundesweit eingehobenen Ländersteuer und verwenden sie für Länderanliegen wie Bildung und Soziales."




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