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BWB fordert Mineralölkonzerne zur Stellungnahme auf
Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) prüft derzeit
mehrere Beschwerden am Treibstoffsektor auf gerichtsfeste Beweise.
Die Mineralölkonzerne werden zu einer Stellungnahme aufgrund der
gegenüber der BWB geäußerten Vorwürfe aufgefordert. Sollten sich
Unregelmäßigkeiten feststellen lassen, wird die BWB alle rechtlichen
Möglichkeiten ausschöpfen.
Von der BWB werden derzeit Beschwerden auf
wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen und abgestimmte
Verhaltensweisen sowie Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
analysiert und auf Stichhaltigkeit geprüft.
"Die Preisgestaltung der Mineralölkonzerne ist nicht
nachvollziehbar" sagt Dr. Theo Thanner, Generaldirektor der BWB und
fordert die Mineralölkonzerne zu einer Stellungnahme auf. "Bei
Unregelmäßigkeiten wird die BWB alle rechtlichen Möglichkeiten im
Sinne der Konsumenten ausschöpfen".
Preisabsprachen am Treibstoffmarkt stehen seit Jahren im Focus von
Untersuchungen der BWB. Ausführliche Marktstudien zur
Treibstoffpreisentwicklung an Tankstellen wurden bereits
durchgeführt. Bisher konnten keine gerichtsfesten Beweise auf
Preisabsprachen festgestellt werden.
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