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ÖSTERREICH: Faymann fordert Ablöse von ÖIAG-Chef Michaelis
Bundeskanzler kündigt in ÖSTERREICH-Interview Gesundheitsreform
In überraschender Klarheit fordert Bundeskanzler
Werner Faymann in einem Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH
(Sonntags-Ausgabe) die Ablöse des derzeitigen ÖIAG-Chefs Peter
Michaelis. "Meine persönliche, private Meinung ist, dass jemand, der
bei Post und Telekom nicht in der Lage war, ein Zukunftskonzept zu
erarbeiten, und der beim AUA-Debakel so lange zugeschaut hat, in
Zeiten wie diesen für die ÖIAG-Zukunft nicht der Richtige ist." Zur
konkreten Frage nach einer bevorstehenden Ablöse von Michaelis sagt
Faymann: "Das ist die Entscheidung des Finanzministers - aber ich
würde mir eine neue Person an der ÖIAG-Spitze wünschen."
Auch beim ORF deutet Faymann im ÖSTERREICH-Interview erstmals
personelle Änderungen an der Spitze an. Auf die Frage, ob er einen
Personenwechsel an der ORF-Spitze ausschließen kann, antwortet
Faymann: "Ganz sicher nicht ! Mein oberstes Ziel ist nicht das
Festhalten an Personen sondern ein gesicherter ORF. Der ORF muss bis
2. April ein unumstrittenes Zukunftskonzept haben - wenn nicht, kommt
es zu Veränderungen."
Im Interview mit ÖSTERREICH betont Faymann: "Ich sehe ganz klar, dass
unser Konjunkturpaket zu greifen beginnt." Faymann morgen in
ÖSTERREICH: "Wenn die wirtschaftliche Entwicklung nicht dramatisch
schlechter wird, ist das Ärgste überstanden!"
Bei einem EU-Gipfel am 1. März will sich Faymann laut seinem
Interview in ÖSTERREICH, dafür einsetzen, "dass man gefährdeten
EU-Mitgliedsstaaten mit Kredithilfen und Garantien so hilft wie das
bei Ungarn geschehen ist."
Faymann kündigt im Interview mit ÖSTERREICH ein Spar-Budget an.
Faymann wörtlich: "Es wird jedes Ressort bis auf die Sicherheit, wo
wir 1.000 Polizisten mehr versprochen haben, deutlich sparen müssen."
Wichtigstes Ziel sei nun eine Ausbildungs-Garantie für jeden
Jugendlichen und eine Neuauflage der Gesundheitsreform. Faymann: "Es
geht um deutliche Einsparungen bei den Medikamenten - aber diesmal
gemeinsam mit den Ärzten."
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