ÖSTERREICH: ÖVP entscheidet sich für Pflegeversicherung

Als „fünfte Säule“ neben Kranken-, Pensions-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung

Die ÖVP legt am Montag ein Konzept für eine Pflegeversicherung vor, berichtet ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe). „Während wir für Krankheit, Pension, Arbeitslosigkeit und Unfälle Versicherungssysteme geschaffen haben, ist die Absicherung bei der Pflege immer noch nicht geklärt“, heißt es im ÖVP-Pflegepapier, das ÖSTERREICH vorliegt.

Demnach soll es künftig als „fünfte Säule“ eben die Pflegeversicherung geben – ob die durch Beiträge finanziert werden soll, ließ ÖVP-Obmann Sebastian Kurz allerdings vorerst offen: „Es soll jedenfalls nicht zu einer Erhöhung der Steuer- und Abgabenquote kommen, sondern zu einer Bündelung und Neuorganisation aus bestehenden Steuern und Abgaben, so der ÖVP-Chef im ÖSTERREICH-Interview. Und weiter: „Unser Ziel ist es, dass die Steuerbelastung für die Menschen schrittweise sinkt und wir es gleichzeitig schaffen, ein Pflegeversicherungsmodell aufzubauen. Wir wollen zuerst im System sparen und dadurch Schritt für Schritt zu den notwendigen Mitteln kommen. Wir haben schon im ersten Jahr ein Nulldefizit geschafft. Es ist noch vieles möglich, etwa bei der Zuwanderung ins Sozialsystem.“