"profil"-Interview: RH-Präsident Josef Moser zu Hypo Alpe-Adria

RH-Prüfung 2005/2006 war wegen geänderter Mehrheitsverhältnisse unmöglich - RH fordert mehr Kompetenzen

In einem Interview in der Montag erscheinen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" kritisiert Rechnungshof-Präsident Josef Moser Vorgänge in Zusammenhang mit einer 2005/2006 geplanten "Follow up"-Prüfung der Hypo Alpe-Adria durch den RH. Dieser hatte im Zuge einer 2002 durchgeführten Prüfung auf erhöhte Risiken in Zusammenhang mit der Expansion der Bank hingewiesen. "Der Rechnungshof hat im Rahmen der Prüfungsplanung 2005 Kontakt mit der Bank aufgenommen. Mit dem Ergebnis, dass wir am 6. April 2006 ein Schreiben von der Hypo erhalten haben, wonach die Kärntner Landesholding nunmehr lediglich 49,4 Prozent halte. Die Prüfkompetenz des Rechnungshofes sei also nicht mehr gegeben." Das Land Kärnten habe seinen Anteil damals auf unter 50 Prozent gesenkt, indem eine "Mitarbeiterstiftungskonstruktion" geschaffen worden sei. "Es ist doch bezeichnend, dass bei der Hypo die Mehrheitsverhältnisse ausgerechnet in der Zeit verändert wurden, in der wir eine weitere Prüfung ansetzen wollten."

Moser urgiert in diesem Zusammenhang mehr Kompetenzen für den Rechnungshof. "Ich habe immer wieder gefordert, dass ab einer Kernaktionärsschaft der öffentlichen Hand von 25 Prozent und einer Aktie eine Prüfung durch einen Rechnungshof möglich sein sollte. Erst recht, wenn Haftungen im Spiel sind. Das wurde bisher nur nie umgesetzt." Zur laufenden Prüfung der Hypo-Notverstaatlichung sagt Moser im "profil"-Interview: "Wir werden die Kontrollkette aus interner Revision, Bankprüfer, Finanzmarktaufsicht und Nationalbank genau beleuchten und gegebenenfalls Handlungsbedarf aufzeigen. Die Kernfragen in Zusammenhang mit der Verstaatlichung der Hypo lauten: Wer hatte wann welche Informationen? Und wer hat seine Aufgaben möglicherweise nicht erfüllt?"