Politik

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Datum/Zeit: 21.10.2024 19:02
Quelle: Politik - Presseaussendung

Sobotka glaubt an Koalition in drei bis sechs Monaten


Das ganze Interview von Corinna Milborn mit dem scheidenden Nationalratspräsidenten heute um 20:00 Uhr bei "Beide Seiten Live" auf PULS 24

ÖVP-Politiker Wolfgang Sobotka war als Nationalratspräsident einer der umstrittensten Politiker Österreichs. Im Abschluss-Interview mit Corinna Milborn (Ausstrahlung heute um 20:00 Uhr bei “Beiden Seiten Live” auf PULS 24) spricht er über die FPÖ, seine Stärken und Schwächen als Politiker und seine persönliche Zukunft.

FPÖ mit mangelnder Aufarbeitung

Kritik übt er dabei an der FPÖ: Diese habe ihre Nazi-Vergangenheit nicht aufgearbeitet, Vorfälle wie zuletzt das Beisein von Freiheitlichen Politikern bei einem Begräbnis, bei dem ein SS-Lied gesungen wurde, seien Indizien dafür.

"Es wird immer verklärt, es ist nie genau, statt dass man eine ganz klare Haltung hat. Und damit werden auch diese persönlichen Graubereiche jedes Mal angesprochen. Unangenehm", findet Sobotka.

Zu seinem möglichen Nachfolger als Nationalratspräsident, FPÖ-Politiker Walter Rosenkranz, sagt Sobotka: "Ich denke, dass die stimmenstärkste Partei das Recht hat, einen Kandidaten vorzuschlagen und der in geheimer Wahl zu wählen ist. Walter Rosenkranz war schon mal vom Parlament als Volksanwalt nominiert und dieses Amt hat er ordentlich ausgeübt."

Komplizierte Koaltionsverhandlungen

Eine Koalition mit der FPÖ schließt die ÖVP nicht dezidiert aus - aber auch nach der Wahl hatte sich ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer wiederholt gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl als Kanzler ausgesprochen.

Für die Verhandlungen habe Nehammer laut Sobotka aber kein Ultimatum: In der Vergangenheit hätten Regierungsbildungen drei, aber auch sechs Monate gedauert. "In dieser Zeit wird es wohl auch diesmal möglich sein, zu einem Ergebnis zu kommen."

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