Nach Raffinerie-Unfall bei OMV: DSN hat keinen Hinweis auf Vorsatztat
Innenministerium: Verfassungsschutz seit unmittelbar nach dem
Unglück aktiv - Verstärkte Sensibilität beim Schutz kritischer
Infrastruktur wegen weltweiter Sicherheitslage
Unmittelbar nach dem Unfall in der
OMV-Raffinerie Schwechat Anfang Juni, bei dem die
Hauptdestillationsanlage schwer beschädigt wurde, ist auch die
Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) aktiv geworden.
Das teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Aus der
technischen Überprüfung des Betreibers seien der DSN jedoch keine
Hinweise auf eine Vorsatztat bekannt. Die weltweite Sicherheitslage
führe aber zu einer verstärkten Sensibilität des
Verfassungsschutzes.
Weitere Details zur Einschaltung der DSN nach dem Unglück könnten
nicht genannt werden, betonte das Innenministerium auf APA-Anfrage.
Generell sei der enge Dialog zwischen dem Betreiber und der DSN bzw.
den Landespolizeidirektionen ein "wesentlicher Eckpfeiler zum Schutz
kritischer Infrastruktur", wurde erläutert. Der österreichische
Verfassungsschutz stehe im engen Austausch mit nationalen und
internationalen Partnern und erstelle regelmäßig
Gefährdungseinschätzungen, die auch den Schutz kritischer
Infrastruktur umfassen.
Die "Kronen Zeitung" (Mittwochausgabe) hatte zunächst berichtet,
die DSN ermittle in dem Fall bei der OMV gegen Unbekannt bzw. gegen
eine "fremde Macht". Der "Kurier" schrieb unter verweis auf
inoffizielle Quellen von Spekulationen über einen "Sabotage-Akt".
Vorangegangen waren auch Berichte zu den unklaren Ursachen für
mehrere Lecks an den russischen Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee,
die Anfang der Woche innerhalb kurzer Zeit in dänischen und
schwedischen Gewässern entdeckt wurden. Hier gehen westliche
Sicherheitsexperten von Sabotage aus.
Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) betonte am
Rande einer Pressekonferenz, dass man mit dem Innenministerium im
Kontakt stehe, ihr aber keine Informationen vorlägen, die auf
Sabotage hindeuten. OMV-Konzernsprecher Andreas Rinofner meinte
wiederum im "Kurier": "Dass der Vorfall in Schwechat auf eine
Sabotage zurückgeht, dazu kenne ich nicht einmal das Gerücht." Dazu
gebe es "nicht den geringsten Anhaltspunkt".
Am 3. Juni war es während einer Wasserdruckprüfung im Rahmen
einer Generalüberholung der Raffinerie zu einem Schaden bei einer
der Destillationskolonnen gekommen. Der Vorfall forderte zwei
Leichtverletzte. Die Inbetriebnahme wurde verzögert und eine volle
Auslastung der Raffinerie erst wieder in der zweiten Hälfte des
dritten Quartals erwartet. Die OMV hatte die finanziellen
Auswirkungen im Juli auf insgesamt rund 200 Mio. Euro geschätzt.
sws/bei/ivn
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