Politik

Politik

Datum/Zeit: 13.10.2021 12:30
Quelle: Politik - Presseaussendung

Schwarz: Budget spiegelt Grüne Erfolge wider


Grüne: Ausgebaute Klimamilliarde ermöglicht jährlich mehrere Milliarden Euro für den Klimaschutz

„Die im Regierungsprogramm verankerten Maßnahmen für den Klimaschutz werden im Budget 2022 wieder mit großen Geldbeträgen unterlegt. Neben der Ökosozialen Steuerreform samt Klimabonus für Jede*n, konnten wir das bereits letztes Jahr verwirklichte Klimabudget nicht nur für 2022 sichern, sondern noch erheblich ausbauen. Mit den Aufstockungen für das Klimaticket, der erhöhten Förderung für emissionsfreie Mobilität, der Ausweitung der Umweltförderung im Inland sowie Mittelerhöhungen für diverse andere Projekte, setzen wir ein starkes Zeichen für den Klimaschutz. Zusätzlich bringt das Erneuerbaren Ausbau Gesetz jährlich eine Milliarde für die Förderung erneuerbarer Energien“, freut sich Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen, über das heute von Finanzminister Gernot Blümel vorgelegte Budget.

„Wir erhöhen die Mittel für Klimaschutzmaßnahmen aus dem Ministerium für Klimaschutz und fördern Forschung, um den Unternehmen einen Umstieg zum emissionsfreien Wirtschaften zu ermöglichen. Addiert man die Mittel für Klimaschutzmaßnahmen der anderen Ressorts, enthält des Budget mehrere Milliarden Euro für den Klimaschutz. Die Maßnahmen aus der Ökosozialen Steuerreform sind da noch gar nicht miteingerechnet“, hält Schwarz fest.

Neben klimapolitischen Themen wird auch an den Langzeitfolgen der Corona-Krise weitergearbeitet. „Die Corona-Joboffensive bleibt weiterhin bestehen. Zusätzlich schaffen wir ein Sprungbrett für die Wiedereingliederung für Langzeitarbeitslose. Weiterhin signifikant erhöhen werden wir das Budget für Frauen und Gleichstellung sowie Gewaltschutz. Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen sind auch in anderen Ressorts budgetiert. Rechnet man diese ein, haben wir das Frauenbudget seit dem Regierungseintritt der Grünen mehr als verdreifacht. Ebenso wird für Bildung an Schulen und Universitäten, Kunst und Kultur sowie die Justiz mehr Geld als bisher zur Verfügung gestellt. Erfreulich sind außerdem der Ausbau der Entwicklungszusammenarbeit etwa für den Auslandskatastrophenfonds und die UNHCR sowie erfolgreiche erste Schritte in Richtung Pflegereform, bei der wir notwendige Mittel vor allem für Ausbildungskosten zur Verfügung stellen“, erklärt Schwarz.

neuere Beiträge nächste Politik News: NEOS zu Budgetrede: Kalte Progression endlich abschaffen aeltere Beiträge

News zu PolitikMeldungen zu Politik
Datum Meldung
24-10-2021Aktuelle Zahlen zum Corona-Virus
23-10-2021Aktuelle Zahlen zum Corona-Virus
23-10-2021„profil“: Sophie Karmasin nicht mehr für das IHS tätig
23-10-2021„profil“-Umfrage: Mehrheit gegen Kurz-Comeback
22-10-2021Grüne begrüßen Entwurf zur Parteienfinanzierung des Rechnungshofs
[weitere Meldungen Politik >>]

Medien Berichte PolitikMedia-Monitoring Politik
Datum Meldung
22-10-2020Koalition in Wien: SPÖ entscheidet nach Nationalfeiertag
22-10-2020Rene Benko im Ibiza-Ausschuss
[weitere Meldungen Politik >>]



ATX (Wiener Börse Index) : 3779.57 +0.3% ATX Intraday Chart Börse Wien
          [Aktienkurse >>]

Börse NewsBÖRSE-NEWS
SW Umwelttechnik-Insider-Transaktion: Aufsichtsrat Bernd Wolschner kauft 500 Aktien
Konjunktur-Eurozone im Oktober: Lieferengpässe sorgen für schwächstes Wirtschaftswachstum seit sechs Monaten und Rekord-Preisanstieg
Konjunktur-Deutsche Wirtschaft im Oktober: Weitere Wachstumsverlangsamung bei steigendem Preisdruck
Allgemeines-Saisonbereinigtes öffentliches Defizit im Euroraum bei 6,9% und in der EU bei 6,3% des BIP
Allgemeines-Rückgang des öffentlichen Schuldenstands im Euroraum auf 98,3% des BIP
Allgemeines-Öffentliches Defizit im Euroraum und in der EU bei 7,2% bzw. 6,9% des BIP
Allgemeines-Jährliche Inflationsrate im Euroraum auf 3,4% gestiegen
Politik-Aktuelle Zahlen zum Corona-Virus
Allgemeines-S&P 500 – neues Rekordhoch
ATX (Wiener Börse Index) -ATX: Blick weiter nach oben gerichtet
Allgemeines-Globale Aktien
OMV-Weiter unser Top Pick im Öl- und Gassektor in CEE
Telekom Austria-Q3-Ergebnis übertrifft Erwartungen, Ausblick erhöht
AT&S-Standort Leoben wird massiv ausgebaut
   [weitere News >>]