EU-Generalstaatsanwalt: VW-Thermofenster verstoßen gegen EU-Gesetz
Urteil wird in ein paar Monaten erwartet
Die Generalstaatsanwaltschaft am
Europäischen Gerichtshof (EuGH) stuft im Diesel-Verfahren gegen
Volkswagen und Porsche die Thermofenster als gesetzeswidrig ein. Die
von den Autobauern verwendeten Abgassysteme, bei denen die
Abgasreinigung außerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereichs und
ab einer bestimmten Höhenlage gestoppt wird, verstießen gegen die
europäischen Gesetze, erklärte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag
in ihrem Schlussplädoyer.
Eine solche Einrichtung könne nicht mit dem Schutz des Motors vor
Beschädigung oder Unfall und dem sicheren Betrieb des Fahrzeugs
gerechtfertigt werden, wenn sie vornehmlich der Schonung von
Anbauteilen diene. Das Urteil wird in ein paar Monaten erwartet. Die
Richter am EuGH folgen häufig der Argumentationslinie der
Generalanwaltschaft, sind aber nicht daran gebunden.
(Rechtssache: AZ. C-128/20, C-134/20 und C-145/20)
hel
ISIN DE0007664039 DE000PAH0038
WEB http://curia.europa.eu/
http://www.volkswagenag.com
http://www.porsche.com
ISIN AT0000908504
WEB http://www.vig.com
