MAN/Steyr - SPÖ: Staat könnte einsteigen, ÖBAG soll Fonds schaffen
Rendi-Wagner: Erster Schritt MAN-Gipfel in Österreich - 10
Mrd. Euro schwerer ÖBAG-Beteiligungfonds grundsätzlich
gefordert, um sich bei wichtigen Firmen mit Problemen zu
beteiligen - VIDEO
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AKTUALISIERUNGS-HINWEIS
Neu: NEOS
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SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner schlägt
vor, dass sich der Staat bei MAN in Steyr beteiligen sollte, um den
Standort, die Jobs und das Know-how zu retten. Grundsätzlich brauche
es einen "MAN-Gipfel" mit allen Beteiligten, bei dem eine Rettung
des Werks herauskommen müsse. Rendi holt auch die Staatsholding ÖBAG
ins Boot, die grundsätzlich und über MAN hinaus einen mit 10 Mrd.
Euro dotierten Beteiligungsfonds schaffen sollte um bei wichtigen
Firmen mit Problemen einzusteigen.
"Die Bundesregierung hätte einige Hebel in der Hand, doch die
müssen auch benutzt werden", forderte Rendi-Wagner am Samstag vor
Journalisten in Wien. Einer dieser Hebel wäre eine ÖBAG, die ihrem
gesetzlichen Auftrag einer aktiven Standortpolitik nachkomme, so die
Chefin der größten Oppositionspartei. Mit dem derzeitigen Chef
Thomas Schmid sei das aber nicht möglich, dieser müsse umgehend
zurücktreten, bekräftigte Rendi-Wagner. "Die ÖBAG braucht keinen
Frühstücksdirektor. Aber Schmid hat weder Autorität noch
Handlungsfähigkeit."
"Gerade jetzt in dieser Phase der Krise mit Umbrüchen braucht es
eine starke öffentliche Beteiligungsgesellschaft", sagte
Rendi-Wagner. "More of the same (mehr vom gleichen, Anm.)
funktioniert nicht mehr."
Eine Beteiligung bei MAN/Steyr biete sich an, da dort auf
Elektromobilität umgestellt werde und dies die Zukunft sei. "Es ist
höchste Zeit für einen gemeinsamen Kraftakt für eine zukunftsfähige
Lösung bei MAN im Sinne der Belegschaft, des Unternehmens und des
Standorts. Ein erster Schritt wäre ein sofortiger MAN-Gipfel in
Österreich." Insgesamt seien in der Region mehr als 8.000 Jobs
gefährdet, wenn die mehr als 2.300 bei MAN in Steyr wegfielen.
FSG-Chef und SPÖ-Industriesprecher Rainer Wimmer kritisierte,
dass man bis auf gestern in der "Zeit im Bild" nichts von
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zum Thema MAN und Steyr gehört
habe. Von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wollte er
wissen, wo jenes Konzept sei, das sie im Vorjahr unter dem Stichwort
"Österreich-Konsortium" für MAN/Steyr angekündigt habe. Zudem
kritisierte er massiv den VW-Konzern, zu dem MAN gehört. "Sie
schwindeln sich drüber, wo es überhaupt nur geht. Das werden wir
nicht zulassen." Zur ÖBAG sagte er unter anderem, dass es gesetzlich
für diese möglich sei, sich an Unternehmen neu zu beteiligen.
"Nein, Staatsbeteiligungen in Milliardenhöhe sind nicht der
Weisheit letzter Schluss", hieß es in Reaktion auf den Vorschlag
eines Beteiligungsfonds vom oberösterreichischen NEOS-Landessprecher
und Nationalratsabgeordneten Felix Eypeltauer. "Was es tatsächlich
braucht ist einen Neustart, ein vollkommenes Neudenken der
Wirtschafts- und Standortpolitik. Und es braucht endlich eine
Senkung der Lohnnebenkosten, um den Standort konkurrenzfähig zu
machen." Die Lösung für das MAN-Werk könne nur in einem
Gesamtkonzept funktionieren. Die Forderung nach einem Gipfel
befürwortete Eypeltauer generell, will diesen aber auf den ganzen
Standort Oberösterreich beziehen.
(Schluss) phs
ISIN DE0005937007
WEB http://www.man.eu/de/
http://www.spoe.at
https://www.proge.at
