Hygiene Austria - Konsumentenschützer orten Irreführung
VKI-Chefjurist: Rechtlich kommt es auf die Erwartung des
durchschnittlichen Verbrauchers an
Der heimische Mund-Nasen-Schutz-Hersteller
Hygiene Austria, ein Joint Venture aus Lenzing und Palmers, hat
seine Masken als österreichisch beworben, aber zum Teil in China
lohnfertigen und im Ausland zertifizieren lassen. "Kurz gesagt,
halte ich das schon für irreführend - unabhängig davon, ob die
Qualität stimmt oder nicht", sagte der Leiter der Rechtsabteilung im
Verein für Konsumenteninformation (VKI), Thomas Hirmke, am
Donnerstag zur APA.
"Rechtlich kommt es auf die Erwartung des
Durchschnittsverbrauchers an", strich der VKI-Chefjurist hervor.
"Das ist im Wettbewerbsrecht die entscheidende Frage, so Hirmke
unter Verweis auf das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb,
Anm.).
Allerdings gebe es betreffend Herkunftsbezeichnung "keine
einheitlichen gesetzlichen Vorgaben über alle Produkte drüber", nur
punktuell Regelungen. "Deshalb gibt es keine klaren Regeln." Die
europäischen Vorgaben seien in der Health-Claims-Verordnung der EU
zu finden.
"Es ist schade, auch für die Unternehmen, denn letztlich wäre es
gut, wenn es klare Vorgaben gäbe", so Hirmke. Potenzielle Faktoren,
die eine Rolle spielten, wären je nach Produkt etwa, wo es zugekauft
wird, wo es zusammengebaut wird wieviel Prozent der Bestandteile aus
dem Inland und wieviel aus dem Ausland stammen, wo es konstruiert
wurde und wo es kontrolliert wurde - zusätzlich dazu, was der
durchschnittliche Verbraucher erwartet.
"Im Fall der Hygiene Austria gehe ich davon aus, dass die
Erwartungshaltung da war, dass es österreichische Produkte sind, und
dass das daher irreführend war", so der Rechtsexperte. "Wir prüfen,
ob wir dagegen vorgehen."
(Schluss) kre/snu
ISIN AT0000644505
WEB http://www.lenzing.com
http://www.palmers.at
http://www.vki.at