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Datum/Zeit: 04.03.2021 13:11
Quelle: APA

Hygiene Austria - Konsumentenschützer orten Irreführung


VKI-Chefjurist: Rechtlich kommt es auf die Erwartung des durchschnittlichen Verbrauchers an



Der heimische Mund-Nasen-Schutz-Hersteller Hygiene Austria, ein Joint Venture aus Lenzing und Palmers, hat seine Masken als österreichisch beworben, aber zum Teil in China lohnfertigen und im Ausland zertifizieren lassen. "Kurz gesagt, halte ich das schon für irreführend - unabhängig davon, ob die Qualität stimmt oder nicht", sagte der Leiter der Rechtsabteilung im Verein für Konsumenteninformation (VKI), Thomas Hirmke, am Donnerstag zur APA.

"Rechtlich kommt es auf die Erwartung des Durchschnittsverbrauchers an", strich der VKI-Chefjurist hervor. "Das ist im Wettbewerbsrecht die entscheidende Frage, so Hirmke unter Verweis auf das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Anm.).

Allerdings gebe es betreffend Herkunftsbezeichnung "keine einheitlichen gesetzlichen Vorgaben über alle Produkte drüber", nur punktuell Regelungen. "Deshalb gibt es keine klaren Regeln." Die europäischen Vorgaben seien in der Health-Claims-Verordnung der EU zu finden.

"Es ist schade, auch für die Unternehmen, denn letztlich wäre es gut, wenn es klare Vorgaben gäbe", so Hirmke. Potenzielle Faktoren, die eine Rolle spielten, wären je nach Produkt etwa, wo es zugekauft wird, wo es zusammengebaut wird wieviel Prozent der Bestandteile aus dem Inland und wieviel aus dem Ausland stammen, wo es konstruiert wurde und wo es kontrolliert wurde - zusätzlich dazu, was der durchschnittliche Verbraucher erwartet.

"Im Fall der Hygiene Austria gehe ich davon aus, dass die Erwartungshaltung da war, dass es österreichische Produkte sind, und dass das daher irreführend war", so der Rechtsexperte. "Wir prüfen, ob wir dagegen vorgehen."

(Schluss) kre/snu

 ISIN  AT0000644505
 WEB   http://www.lenzing.com
       http://www.palmers.at
       http://www.vki.at 

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