Hausdurchsuchung beim MNS-Hersteller Hygiene Austria
Angeblich Verdacht auf Umetikettierung von China-Masken -
"oe24.at"
---------------------------------------------------------------------
AKTUALISIERUNGS-HINWEIS
Neu: Reaktion des stv. SPÖ-Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried im
letzten Absatz
---------------------------------------------------------------------
Der heimische MNS-Hersteller Hygiene Austria
ist Ziel einer Razzia geworden, wie ein Unternehmenssprecher der APA
Dienstagabend bestätigte. Durchsuchungen erfolgten demnach an zwei
Adressen - in der Donau-City-Straße 11 in Wien bei Palmers sowie in
Wiener Neudorf, wo auch die Hygiene Austria ihren
Produktionsstandort hat. Das Unternehmen soll China-Masken zu
österreichischen Masken umetikettiert haben. Hygiene Austria ist
eine Tochter von Palmers und Lenzing.
"Hintergrund sind Ermittlungsergebnisse, wonach im Ausland
produzierte FFP2-Masken an einem Unternehmensstandort in Österreich
umgepackt und als in Österreich produzierte Marken zu einem höheren
Preis verkauft worden sein sollen und für das Umpacken der
FFP2-Masken sollen Personen ohne die erforderliche Anmeldung zur
Sozialversicherung tätig gewesen sein", sagte Oberstaatsanwältin
Elisabeth Täubl von der Wirtschafts- und
Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) im Gespräch mit der APA. Es
werde ein Ermittlungsverfahren gegen namentlich bekannte Personen
sowie gegen noch näher zu bestimmende Verantwortliche eines
österreichischen Unternehmens im Zusammenhang mit dem Verkauf von
FFP2-Masken "wegen des Verdachts der organisierten Schwarzarbeit
sowie schweren gewerbsmäßigen Betrugs" geführt.
Mit richterlicher Bewilligung seien nunmehr Hausdurchsuchungen an
zwei Unternehmensstandorten durchgeführt worden. Bei den
Durchsuchungen waren ein Oberstaatsanwalt der WKStA, Beamte des
Landeskriminalamts (LKA) Niederösterreich, des Bundeskriminalamts
(BKA) sowie der Finanzpolizei im Einsatz.
Die Schadenshöhe ist laut Oberstaatsanwältin noch Gegenstand der
laufenden Ermittlungen. Die Zuständigkeit der WKStA ergebe sich
"derzeit primär aufgrund ihrer ausschließlichen Zuständigkeit für
das Delikt der organisierten Schwarzarbeit".
Nähere Angaben zu beschuldigten Personen, Verbänden (wie etwa
Unternehmen und dergleichen) bzw. zu weiteren Ermittlungsmaßnahmen
könnten derzeit aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht gemacht
werden.
Lenzing kündigte indes weitere Details zu dem Vorfall in Form
einer Unternehmensmitteilung an. Diese sei frühestens am Mittwoch -
nach internen Abstimmungen - zu erwarten.
"Der Verdacht, der im Raum steht zeigt, wie wichtig die
Einsetzung des kleinen Untersuchungsausschusses zum Krisenmanagement
der Regierung war", reagierte NEOS-Fraktionsführer Douglas Hoyos in
einer Aussendung auf den Vorfall bei Hygiene Austria. Vor allem das
"Fehlen von ordentlichen Ausschreibungsverfahren" und auch "dubiose
Beschaffungsvorgänge in den letzten Monaten" hätten, gepaart mit der
"Intransparenz der Regierung", den kleinen Untersuchungsausschuss
nötig gemacht. "Wir werden uns in den nächsten Monaten intensiv mit
den Maßnahmen und vor allem den Beschaffungen der Regierung
auseinandersetzen", kündigte Hoyos an. Der Coronamasken-Hersteller
Hygiene Austria werde dabei nur ein Teil dessen sein.
"Wenn dieser Vorwurf stimmt, dann ist das der nächste Skandal,
für den die Bundesregierung - und allen voran Kanzler Kurz - die
volle Verantwortung trägt", meinte FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert
Hofer Dienstagabend. Der Kanzler höchstpersönlich habe Hygiene
Austria zum Firmenstart gratuliert. "Wenn sich der Verdacht
bestätigt, dass dort nicht Masken produziert, sondern lediglich
China-Masken umetikettiert wurden, wofür sich der Kanzler dann auch
noch im Namen der Republik bedankt, dann wäre das ein Skandal der
Extraklasse", so Hofer. Zu hinterfragen wäre etwa, wie viele Masken
von der Republik Österreich zu welchen Konditionen bei Hygiene
Austria eingekauft worden seien, ob die Qualität der Masken
kontrolliert worden sei - und wenn ja, von wem und wie, und wo die
bei Hygiene Austria bezogenen Masken zum Einsatz gekommen seien und
in welcher Stückzahl.
"Während in Österreich Hunderttausende Menschen keinen Job haben,
machten andere das Geschäft ihres Lebens - wir bringen morgen dazu
eine Anfrage an Sebastian Kurz ein", kündigte der stellvertretende
SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried via Twitter in Reaktion auf die
Razzia bei Hygiene Austria an. In der Anfrage werde es unter anderem
darum gehen, was der Bundeskanzler wusste.
(Schluss) kre
ISIN AT0000644505
WEB http://www.lenzing.com
http://www.palmers.at