Regionalbanken-Sonderprüfung - Bank Austria blitzte auch in Linz ab
Nach Parallelurteilen und OGH-Spruch bei BKS und BTV nun auch
Urteil zu Oberbank - Weitere Verfahren im Kapital-Streit der
Banken anhängig
Im scheinbar unendlichen Streit um
Kapitalerhöhungen bei den wechselseitig aneinander beteiligten
3-Banken (Oberbank, BKS, BTV) liegt wieder eine gerichtliche
Entscheidung vor. Diesmal zog die UniCredit Bank Austria bei der
Oberbank den kürzeren: Wie schon bei BKS und BTV kam die Wiener
UniCredit-Tochter mit ihrem Begehr nach einer Sonderprüfung auch bei
der Oberbank gerichtlich nicht durch. Mehrere andere Klagen und
Gegenklagen laufen indes weiter.
Bei allen drei Instituten versuchte die an den drei
börsennotierten Regionalbanken beteiligte UniCredit Bank Austria
Sonderprüfungen - unter anderem über die Richtigkeit von
Kapitalerhöhungen - durchzusetzen. Dem jetzigen Linzer Urteil
(Landesgericht Linz) zur Oberbank waren entsprechende Urteile in
Innsbruck und Klagenfurt bei BTV (Bank für Tirol und Vorarlberg) und
BKS Bank (Bank für Kärnten und Steiermark) vorangegangen, die bis
zum Obersten Gerichtshof gegangen waren. Auch vor dem Höchstgericht
hatte die Bank Austria in der Sache einer formalen Sonderprüfung
nicht recht bekommen.
Das Landesgericht Linz beziehe sich, wie die Oberbank am Mittwoch
erklärte, einerseits auf die vorhergehenden Entscheidungen des OGH,
halte darüber hinaus jedoch auch ausdrücklich fest, dass kein
Verdacht auf Unredlichkeit oder Gesetzesverstöße der Vorstände
vorlägen, die eine entsprechende Sonderprüfung rechtfertigen würden.
Die Oberbank sieht sich nach Worten ihres Chefs Franz Gasselsberger
gut gerüstet für die zu erwartende weitere Auseinandersetzung. Allzu
große Hoffnungen auf eine baldige gütliche Lösung des Konflikts hat
er nicht.
Von der Bank Austria in Wien hieß es heute auf Anfrage, die
letzten Entscheidungen bezüglich Durchführung von Sonderprüfungen
bei den 3-Banken hätten "keine Auswirkung auf die notwendigen
Klärungen der zentralen Fragen der Kapitalaufbringung und -erhaltung
sowie der Stimmverbote bei wechselseitigen Beteiligungen", die
weiterhin bei den Gerichten anhängig seien. Zum Teil liegen Fragen
auch weiter beim OGH zur Klärung. Es wird jeweils in dreifacher
Ausfertigung gestritten.
Die Oberbank und ihre Schwesterbanken beschuldigen die UniCredit
Bank Austria des Versuchs, die Kontrolle über die 3-Banken-Gruppe zu
erstreiten.
(Schluss) rf/sp
ISIN AT0000625108 AT0000624705 AT0000625504
WEB http://www.oberbank.at
http://www.bankaustria.at
http://www.bks.at
http://www.btv.at