OGH weist Revision der Bank Austria gegen BKS ab
UniCredit-Tochter hatte Revision gegen Urteil des OLG Graz
eingelegt
Im Streit zwischen der UniCredit
Bank Austria und der Bank für Kärnten und Steiermark (BKS) hat der
Oberste Gerichtshof (OGH) nun gegen die Bank Austria entschieden.
Das Gericht wies die von der UniCredit-Tochter eingelegte Revision
gegen eine Entscheidung des Grazer Oberlandesgerichts (OLG) vom
August des vergangenen Jahres zurück, teilte die BKS am Freitag mit.
In dem konkreten Streitfall ging es darum, dass die Bank Austria
bei der Hauptversammlung 2019 der BKS die Durchführung einer
Sonderprüfung einfordern wollte, die alle Kapitalerhöhungen seit
1994 umfassen sollte. Die HV lehnte das ab, dagegen brachte die Bank
Austria eine Anfechtungsklage beim Landesgericht Klagenfurt ein.
Diese war im Februar 2020 abgelehnt worden. Daraufhin legte die Bank
Rekurs beim OLG Graz ein, auch dieser wurde abgelehnt. Die Bank
Austria rief daraufhin den OGH an.
Nun hat aber auch die Oberste Instanz gegen die UniCredit-Tochter
entschieden. Im Dezember wurde bereits in einem analogen Verfahren
gegen die BTV die Durchführung einer Sonderprüfung abgelehnt.
Aus der Bank Austria hieß es am Freitag zu dem Urteil gegen die
BKS: "Das aktuelle Urteil des OGH hat nur gegen die Durchführung
einer Sonderprüfung bei der BKS entschieden. Die Entscheidung der
zentralen Fragen der Kapitalaufbringung und -erhaltung sowie der
Stimmverbote bei wechselseitigen Beteiligungen ist weiterhin bei den
Gerichten anhängig."
BKS-Vorstandsvorsitzende Herta Stockbauer sieht das Urteil
dagegen als Bestärkung der Position der 3-Banken-Gruppe im Streit
mit der Bank Austria. "Rechtlich sind die von UniCredit bemühten
Argumente nicht haltbar. Die Unbedenklichkeit der wechselseitigen
Beteiligungen innerhalb der 3-Banken-Gruppe wurde über Jahrzehnte
regelmäßig und umfassend durch die angesehensten Rechtsexperten
geprüft und bestätigt," hießt es in einer Aussendung vom Freitag.
Die Konflikt mit der BKS ist nur ein Teil des sich bereits seit
mehreren Jahren ziehenden Streits zwischen Bank Austria und der
3-Banken Gruppe (Oberbank, BTV, BKS). Dabei geht es unter anderem
darum, dass die Bank Austria die Kapitalerhöhungen innerhalb der
Gruppe als unwirksam erachtet. Aufgrund der engen Verflechtungen der
drei Institute untereinander hätten sich diese selbst finanziert und
das Geld für die Kapitalerhöhungen im Kreis geschickt, so der
Vorwurf. Vonseiten der 3-Banken-Gruppe wurde dieser Vorwurf immer
wieder zurückgewiesen.
(Schluss) bel/gru
ISIN IT0004781412 AT0000624705
WEB https://www.unicreditgroup.eu
http://www.bks.at
http://www.ogh.gv.at/
