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Datum/Zeit: 27.06.2020 10:24
Quelle: Allgemeines - Presseaussendung

„profil“-Umfrage: Vizekanzler Kogler: „Erkenne kein Machtgefälle“ – „ÖVP musste ideologisch größeren Sprung machen als wir“


Klubchefin Maurer: „Arbeitszeitverkürzung für uns grundsätzlich ein Thema“ – Umfrage: 46 % erkennen wenig Grüne Handschrift

In Interviews für die neue Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“ ziehen Vizekanzler Werner Kogler und Klubchefin Sigrid Maurer Zwischenbilanz über sechs Monate türkis-grüne Koalition.

Kogler: „Allein das Volumen der Konjunktur-und Hilfspakete trägt massiv Grüne Handschrift. Die ÖVP hat am Anfang geglaubt, das geht mit weniger Mitteln.“ Und: „Dafür musste die ÖVP ideologisch einen größeren Sprung machen als wir.“

Kogler denkt an einen Bonus für Unternehmen, die zusätzliche Arbeitsplätze schaffen: Lohnnebenkosten sollen sinken, der Staat soll die Sozialversicherungsbeiträge übernehmen. Im Übrigen bleibt Kogler bei seiner Forderung nach Erbschafts- und Vermögenssteuern. Auf die Frage, wie es ihm als kleinerer Koalitionspartner gehe, sagt Kogler: „Ich erkenne kein Machtgefälle.“ Und: „Wo die Grünen sehr erfolgreich sind, werden sie das Erbe der Sozialdemokratie übernehmen.“

Klubchefin Maurer kündigt ein Nachfolgemodell für die Kurzarbeit an, „zumindest für die Industrie“. Sie sieht die Durchsetzungskraft der Grünen vor allem in sozialen Fragen: „Ohne uns gäbe es weder den Zuschlag zum Arbeitslosengeld noch Familienunterstützung oder Negativsteuer.“ Und: „Mittelfristig soll das Arbeitslosengeld reformiert werden.“ Auch Arbeitszeitverkürzung ist für die Grünen „grundsätzlich ein Thema“.

In der Umfrage für die aktuelle Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“ wollte das Meinungsforschungsinstitut Unique research wissen, ob in der Regierungsarbeit eine Grüne Handschrift erkennbar ist. 7 % sagen „sehr“, 22 % „eher“, 46 % „wenig“, 12 %“gar nicht“. 13 % machten keine Angabe. (n=500 Schwankungsbreite: +- 4,4%)

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