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Datum/Zeit: 20.02.2019 12:03
Quelle: APA

Grasser-Prozess - Schwiegermutter-Brief auf Computer der Sekretärin


Zeugin hat eine Erinnerung daran - Richterin fragt zu heikler Phase im Buwog-Bieterverfahren - Grasser als "uncholerischer" und "sehr ehrgeiziger" Minister - BILD



Die ehemalige Sekretärin von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser ist heute im Zeugenstand im Grasser-Prozess befragt worden. Richterin Marion Hohenecker konfrontierte sie mit einem Schreiben, das auf ihrem Computer im Büro gefunden worden war und laut Text von Grassers Schwiegermutter stammt.

In dem Brief fragt Grassers Schwiegermutter, Marina Giori-Lhota, den damaligen und mittlerweile verstorbenen Raiffeisen-Oberösterreich-Generaldirektor Ludwig Scharinger, dass sie einen größeren Betrag in Immobilien veranlagen wolle und ob er für sie Veranlagungsmöglichkeiten für Immobilien wüsste, etwa Zinshäuser. Die Sekretärin versicherte, sie könne sich an so etwas überhaupt nicht erinnern. Sie habe das jedenfalls nicht geschrieben. Auszuschließen sei auch, dass Frau Giori-Lhota im Büro gewesen sei und ihr den Text diktiert hätte.

Besonderes Interesse zeigte die Richterin an zwei Terminen in Grassers Terminkalender nach der ersten Anbotsrunde der Privatisierung der Bundeswohnungen (Buwog u.a.): Am Freitag, dem 4. Juni 2004, um 17.30 Uhr ist ein Termin Grassers mit dem früheren Kabinettschef Heinz Traumüller und seinem Pressereferenten Matthias Winkler eingetragen. Danach sind die Termine für diesen Tag geblockt, das heißt nachher ist kein Termin mehr möglich.

Am Montag darauf, am 7. Juni, ist um 8.30 Uhr ebenfalls ein Termin Grassers mit Traumüller und Winkler eingetragen. Anschließend hat laut Aktenlage ein Treffen mit mehreren Personen im "Gelben Salon" des Finanzministeriums zur Buwog-Privatisierung stattgefunden, das aber nicht im Terminkalender eingetragen ist. Die heute befragte Sekretärin hatte dazu keine Wahrnehmung. "Es ist ungewöhnlich, dass das hier nicht eingetragen ist", meinte sie.

Grundsätzlich habe Grasser viele Termine gehabt, sein Terminkalender sei voll gewesen. Es habe aber auch Zeiten gegeben, wo er keine Termine hatte, um Dinge vom Schreibtisch abzuarbeiten, erläuterte die Zeugin. Grasser habe sich immer in alle Projekte involviert, weil er "sehr ehrgeizig" gewesen sei. Besondere Wahrnehmungen zur Bundeswohnungsprivatisierung hatte sie keine, weil sie inhaltlich in Projekte nicht eingebunden gewesen war, wie sie unterstrich.

In der Befragung durch Grassers Verteidiger sagte sie auch, dass Grasser ein "absolut uncholerischer Mensch" gewesen sei, der sich auch um die Anliegen seiner Mitarbeiter gekümmert habe, die aus dem Ministerium kommenden Themen alle abgearbeitet habe und "ab und zu" auch in der Kantine des Ministeriums gegessen habe.

(Schluss) gru/stf/sp

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