Österreich

Österreich

Datum/Zeit: 12.01.2019 10:20
Quelle: Österreich - Presseaussendung

„profil“: Regierung plant Beobachtungsstelle gegen religiösen Extremismus



Angelehnt an die Arbeit des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes/Könnte beim Kultusamt im Bundeskanzleramt angesiedelt sein Wien (OTS) - Wie profil online berichtet, plant die ÖVP/FPÖ-Regierung eine Beobachtungsstelle gegen religiösen Extremismus. Extremistische Umtriebe sollen „erforscht, archiviert, dokumentiert werden – ähnlich der Arbeit des Dokumentationsarchives des Österreichischen Widerstandes DÖW“, wie ein Kenner der Materie sagt. Angesiedelt könnte die Beobachtungsstelle im Kultusamt für religiöse Angelegenheiten werden, das Kanzleramtsminister Gernot Blümel untersteht. Aus dem FPÖ-Umfeld heißt es zu profil: „Ja, das ist Thema.“ Weder Blümel noch das ebenfalls mit der Materie betraute Innenministerium wollten die Pläne bestätigen oder dementieren. „Wir können derzeit noch keine Detailauskünfte erteilen“, heißt es aus dem Innenministerium.

Vergangenes Jahr hatte der blaue Klubobmann Johann Gudenus noch ein „Gesetz gegen den politischen Islam nach Vorbild des NS-Verbotsgesetz“ angekündigt. Bestätigt wird in Regierungskreisen, dass sich das Gesetzesvorhaben nicht nur gegen islamischen Fundamentalismus, sondern gegen jegliche Form „religiösen Extremismus“ richtet. Der reine Fokus auf den Islam wurde als verfassungswidrig verworfen.

„Wir gehen nach zwei Gesichtspunkten vor“, heißt es aus FPÖ-Kreisen zum aktuellen Plan. „Wo werden religiöse Gebote über staatliches Recht gestellt und wo wird die Gleichberechtigung von Frauen aus religiösen Gründen missachtet.“

neuere Beiträge nächste Österreich News: Ministerrat nominiert neues OeNB-Direktorium aeltere Beiträge

News zu ÖsterreichMeldungen zu Österreich
Datum Meldung
03-05-2019Schramböck: Digitales Amt knackt 100.000er Marke
21-04-2019ÖSTERREICH: Regierung bietet Macron Hilfe bei Wiederaufbau von Notre Dame an
14-04-2019Löger: IWF-Ansiedlung und Ausbau des Weltbankstandorts in Wien fix
11-04-2019Faßmann: Forschungs- und Entwicklungsquote Österreichs steigt auch im Jahr 2019
09-04-2019Finanzamt Österreich: Steuerberater befürworten Reform und Neuorganisation der Betrugsbekämpfung
[weitere Meldungen Österreich >>]

Medien Berichte ÖsterreichMedia-Monitoring Österreich
Datum Meldung
31-05-2019Wahlzuckerln statt Reformkurs: Geht es jetzt mit Österreich bergab?
22-05-2019Wifo: Österreich profitierte überdurchschnittlich von EU-Beitritt
15-05-2019Euro brachte Österreich Überschüsse in Serie
08-05-2019Pensionsantrittsalter wie in Deutschland würde Österreich sechs Milliarden Euro ersparen
02-05-2019Verfehlte Klimaziele kosten Republik Milliarden
[weitere Meldungen Österreich >>]



ATX (Wiener Börse Index) : 2934.72 +0.5% ATX Intraday Chart Börse Wien
          [Aktienkurse >>]

Börse NewsBÖRSE-NEWS
Kapsch TrafficCom-Kapsch TrafficCom bleibt trotz EuGH-Maut-Urteil optimistisch für 2019
Konjunktur-Starker Rückgang der ZEW-Konjunkturerwartungen
Kapsch TrafficCom-BÖRSENFLASH - Kapsch TrafficCom nach Maut-Urteil kurzfristig belastet
Kapsch TrafficCom-Deutsche Pkw-Maut - Kapsch: Kein Verlust durch Urteil
Allgemeines-EU-Gerichtshof kippt deutsche Pkw-Maut - Erfolg für Österreichs Klage
Allgemeines-EU-Gerichtshof kippt deutsche Pkw-Maut
Allgemeines-Höhere Wohnungs- und Energiekosten: Inflation im Mai bei 1,7 Prozent
Kapsch TrafficCom-Kapsch TrafficCom mit mehr Gewinn, Dividende stabil
Kapsch TrafficCom-# Kapsch TrafficCom: Gewinn 2018/19 um 66% auf 46,6 Mio. Euro gestiegen
S&T-S&T AG beruhigt, nachdem Chefs viele Aktien verkauften
Andritz-Andritz - RCB kürzt Kursziel von 51 auf 45 Euro
Oberbank St.-Insider-Transaktion: Vorstand Josef Weißl kauft 128 Aktien
Oberbank St.-Insider-Transaktion: Vorstand Florian Hagenauer kauft 128 Aktien
Oberbank St.-Insider-Transaktion: Vorstand Dr. Franz Gasselsberger kauft 128 Aktien
   [weitere News >>]