EU-Vorsitz - Blümel will Kreativwirtschaft im digitalen Raum schützen
Google "ein übergroßer Monopolist"
Der für Kultur und EU-Fragen zuständige
Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) will in der EU einen
besseren Schutz für Europas Kreativwirtschaft gegenüber
US-Internetgiganten erreichen. Blümel kündigte am Mittwoch im
EU-Parlament in Brüssel an, die Zukunft der Kultur- und
Kreativwirtschaft und die europäische Identität im digitalen Raum
werden ein Schwerpunkt von Österreichs EU-Ratsvorsitz.
"Das geht nur, wenn Unternehmen auch Geld verdienen, und nicht
das ganze Geld abfließt in die USA", sagte der amtierende
EU-Ratsvorsitzende im Kulturausschuss des Europaparlaments. Dafür
brauche es gleiche Wettbewerbsbedingungen. "Es braucht faire
Rahmenbedingungen. Eigentum muss im digitalen Raum genau so viel
wert sein wie im analogen", sagte Blümel. Es gehe ihm nicht darum,
"Geschäftsmodelle des letzten Jahrtausends zu schützen, sondern
Grundprinzipien".
Google sei ein "übergroßer Monopolist". Nach europäischem
Wettbewerbsrecht würde ein Zusammenschluss von Unternehmen als
Konkurrent zu Google gar nicht zugelassen. Es sei hier, "wichtig in
den Gang zu kommen", die EU-Institutionen zögen bei diesem Thema an
einem Strang. Blümel kündigte für den 8. und 9. Oktober eine
Expertenkonferenz zum Thema Online-Inhalte in Wien an.
(Schluss) ths/cri
ISIN US02079K1079
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