Grasser-Prozess - E-Mail-Rätsel um Grasser
Grasser: Hatte als Finanzminister kein eigenes Mail, alles vom
Büro bearbeitet - Staatsanwaltschaft legt Mail von "KH" vor -
BILD
Ob der frühere Finanzminister Karl-Heinz
Grasser als Minister eine eigene E-Mail-Adresse verwendete, um diese
Frage drehte sich Mittwochnachmittag der Korruptionsprozess im
Wiener Straflandesgericht. Grasser beteuerte, er habe alle Mails von
seinem Büro bearbeiten lassen und weder selber Mails gelesen noch
geschrieben.
Bürgerinnen und Bürger, die an Karl-Heinz Grasser persönlich im
Finanzministerium Mails schrieben, erreichten damit den Minister
selber offenbar nie: "Mein Mail war die politische
Marketing-Adresse, das habe ich nie angesehen", sagte Grasser heute.
Tausende Mails mit Bürgeranliegen seien da gekommen, dafür habe es
eigene Marketing-Verantwortliche gegeben, die sich das angesehen
hätten. "Ich selbst habe weder Mails bekommen noch beantwortet, es
ging immer an jemanden im Büro."
So erklärte er auch, dass das E-Mail vom Investor und späteren
Bankdirektor der Hypo Alpe Adria, Tilo Berlin, in dem dieser ihm die
Zeichnung eines Genussscheins an der Hypo anbot, direkt an Walter
Meischbergers E-Mail ging. Das sei im Dezember 2006 gewesen, als er
schon gewusst habe, dass er im Jänner aus dem Amt ausscheide. Daher
habe er nicht gewollt, dass eine Nachricht über private Investments
über den Server des Finanzministeriums laufe, so Grasser, und habe
Berlin gebeten es an Meischberger zu schicken.
Richterin Marion Hohenecker hielt Grasser heute ein E-Mail von
Meischberger an Grassers Kabinettschef Matthias Winkler und eine
Mail-Adresse "HBM HBM 0664 6129123@a1plus.at" vor. Darin schreibt
Meischberger unter dem Titel "Hallo Burschen" seine Anmerkungen zu
einer geplanten Budgetrede Grassers. Grasser beteuerte, es handle
sich dabei nicht um seine Mail-Adresse. "HBM" steht in Österreich
für "Herr Bundesminister". Er wisse nicht, wem diese Mail-Adresse
gehöre. Meischberger rechtfertigte sich, das "Hallo Burschen"
beziehe sich auf Winkler und Peter Hochegger, der eine Kopie des
Mails erhalten habe.
Staatsanwalt Alexander Marchart verwies auf ein anderes Mail im
Akt: Dieses kommt von derselben Mail-Adresse und betrifft eine
Budgetrede. Unterzeichnet ist es mit "KH". "Danke für euer
Feedback", heißt es hier, gerichtet ist es an Meischberger und
andere. Grasser beteuerte, er könne sich beim besten Willen nicht
erinnern, das geschrieben zu haben und begründete dies auch damit,
dass ihm die scherzhafte Formulierung "servus die wadl" am Ende der
Mail völlig fremd wäre.
(Schluss/folgt Zus.) gru/stf/phs
ISIN AT00BUWOG001 AT0000809058
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http://www.rlbooe.at
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