Börse Kurs Änderung BUWOG 28.8 +0.1%      
Hoch:
Tief:
28.84 +0.2% 
28.68  -0.3% 
Börse Chart BUWOG
BUWOG

BUWOG

Datum/Zeit: 14.11.2017 15:21
Quelle: APA

Generalprokuratur prüft Zuständigkeit - Wirkung auf Buwog möglich


Schlüsselfrage ist Richterin-Zuständigkeit im Villa Esmara-Prozess - Möglicherweise wird OGH eingeschalten - Ausstrahlung auf Buwog-Verfahren



Die Generalprokuratur prüft die Zuständigkeit der Richterin im Villa Esmara-Prozess, weil hier eine nicht geklärte Rechtsfrage aufgetaucht ist. Dies bestätigte der Sprecher der Generalprokuratur, Martin Ulrich, auf Anfrage der APA. Möglicherweise wird der Oberste Gerichtshof (OGH) damit befasst. Der Entscheid kann sich auf die Richterin-Zuständigkeit im Buwog-Prozess auswirken, so Beobachter.

Die Generalprokuratur habe die Villa Esmara-Akten vom Straflandesgericht Wien vor kurzem angefordert, um eine bisher nicht geklärte Rechtsfrage zur gerichtlichen Zuständigkeit zu prüfen: Ob nach Aufhebung eines Schuldspruchs zu einem Angeklagten (konkret der Tennis-Manager Ronald Leitgeb, Anm.) durch das Rechtsmittelgericht sein an die erste Instanz verwiesenes Verfahren gemeinsam mit dem Verfahren jenes Angeklagten (in diesem Fall Ex-Immofinanz-Chef Karl Petrikovics, Anm.) zu führen ist, dessen Strafsache in der ersten Instanz noch nicht entschieden und damit noch anhängig ist.

Geklärt werden müsse, ob die Entscheidung über die Anklage derselbe Schöffensenat zu treffen habe, oder ob für beide Angeklagten verschiedene Schöffensenate zuständig seien - und damit getrennte Verfahren zu führen seien. Eine falsche Gerichtsbesetzung könnte nämlich unter Umständen die Nichtigkeit des ganzen Verfahrens auslösen.

Die Generalprokuratur werde noch entscheiden, ob sie zur Prüfung dieser Rechtsfrage an den Obersten Gerichtshof (OGH) herantreten werde. Dazu würde sie eine Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes erheben, um dem Höchstgericht zu ermöglichen, sich mit der Frage zu befassen, erläuterte Ulrich.

Diese Zuständigkeits-Entscheidung könnte sich auf den bevorstehenden Prozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und andere wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit der Buwog-Privatisierung und dem Linzer Terminal Tower auswirken. Hier ist der Villa-Esmara-Angeklagte Petrikovics auch angeklagt, daher wurde Richterin Marion Hohenecker für die Buwog zuständig, die auch für den Villa Esmara-Fall zuständig war. Da ihr erstinstanzliches Urteil über Leitgeb jedoch von der zweiten Instanz aufgehoben wurde und die Causa nun vor einer neuen Richterin verhandelt wird, könnte - je nach Entscheidung durch Generalprokuratur und OGH in der Zuständigkeitsfrage - Petrikovics auch von Hohenecker zur neuen Richterin wandern und die Zuständigkeit Hoheneckers für den Buwog-Prozess wackeln.

Der Beginn der Buwog-Hauptverhandlung ist derzeit für den 12. Dezember angesetzt, Richterin Hohenecker soll den Schöffensenat leiten. Die Frage ihrer Zuständigkeit wurde bereits vom Verteidiger von Ernst Plech vor den Verfassungsgerichtshof getragen, der den Antrag jedoch aus formalen Gründen zurückwies und nicht inhaltlich prüfte. Einige Verteidiger haben bereits angekündigt, das Thema im Buwog-Prozess wieder aufzubringen - das damit wie ein "Damoklesschwert" über dem Prozess hängen würde.

Sollte Hohenecker tatsächlich nicht zuständig sein und ein anderer Richter den Prozess führen, dann würde dies den Prozessstart wohl einige Monate lang verzögern. Eine Klärung der Frage vor Buwog-Prozessstart würde allerdings alle Beteiligten vor Unsicherheit über die Zuständigkeit und auch den mit einer allfälligen Prozesswiederholung verbundenen hohen Kosten bewahren.

(Schluss) gru/stf

 ISIN  AT00BUWOG001
 WEB   http://www.buwog.at



neuere Beiträge nächste BUWOG News: Grasser-Anwalt Ainedter: Amtswegige Zuständigkeitsprüfung "Sensation" aeltere Beiträge

News zu BUWOGMeldungen zu BUWOG
Datum Meldung
19-02-2018Grasser-Prozess - Keine Nichtigkeitsbeschwerde wegen Richterin Neue Börse Nachricht
19-02-2018# Grasser-Prozess: Keine Nichtigkeitsbeschwerde durch Generalprokuratur Neue Börse Nachricht
16-02-2018Buwog-Chef Riedl verteidigt kräftige Wertsteigerung des Unternehmens
15-02-2018Grasser-Prozess - Raiffeisen-Starzer muss Widersprüche erklären
15-02-2018Grasser-Prozess - Splitter: Richterin: Das darf man nicht mal im Kino
[weitere Meldungen BUWOG >>]

Medien Berichte BUWOGMedia-Monitoring BUWOG
Datum Meldung
01-02-2018 Buwog-Prozess: Petrikovics-Befragung geht weiter
19-01-2018Buwogs „City Apartments“ feiern Dachgleiche
16-01-2018 Buwog-Prozess diese Woche abgesagt
09-01-2018Buwog erwirbt Immobilienportfolio in Norddeutschland
09-01-2018Auf und Ab
[weitere Meldungen BUWOG >>]

ForumBUWOGletzte Forenbeiträge BUWOG
Hagen
BUWOG - Neu an der Börse 2014
16.02.2018 21:22 interessantRE: Buwog-Management rät zu Annahme des Vonovia-Angebots:
Nosferatu
BUWOG - Neu an der Börse 2014
16.02.2018 20:45 RE: Buwog-Management rät zu Annahme des Vonovia-Angebots:
Nosferatu
BUWOG - Neu an der Börse 2014
16.02.2018 19:15 RE: Buwog-Management rät zu Annahme des Vonovia-Angebots:
weitere Foren Beiträge aeltere Beiträge



ATX (Wiener Börse Index) : 3414.22 +0.2%  ATX Intraday Chart Börse Wien
          [Aktienkurse >>]

Börse NewsBÖRSE-NEWS
BUWOG-Grasser-Prozess - Keine Nichtigkeitsbeschwerde wegen Richterin
BUWOG-# Grasser-Prozess: Keine Nichtigkeitsbeschwerde durch Generalprokuratur
Atrium European Real Estate eh. Meinl European Land-Insider-Transaktion: Vorstand Rachel Lavine kauft 181.833 Aktien
Österreichische Staatsdruckerei-Insider-Transaktion: Vorstand Robert Schächter kauft 3.000 Aktien
Konjunktur-Industrieproduktion im Euroraum um 0,4% gestiegen
Konjunktur-BIP sowohl im Euroraum als auch in der EU28 um 0,6% gestiegen
Konjunktur-Überschuss des Euroraums im internationalen Warenverkehr in Höhe von 25,4 Mrd. Euro
Allgemeines-Gründung der IVA-Stiftung
Österreich-"profil"-Umfrage: Kurz legt in Kanzlerfrage weiter zu
Echtgeld-Depot-Wienerberger Hybrid-Anleihe zahlte am 09.02.18 den Kupon, 800 Euro für das Echtgeld-Depot
Allgemeines-S&P 500 ist nur mehr 4,9% vom Allzeit-Hoch entfernt
ATX (Wiener Börse Index) -ATX: Abschwächungsphase, für die kommende Woche sind wir leicht optimistisch
Telekom Austria-Ergebnis für das 4.Quartal schlägt die Erwartungen aufgrund positiver Steuereffekte
austriamicrosystems-Neue Analyse: Halten, Kursziel CHF 110
   [weitere News >>]