Allgemeines

Allgemeines

Datum/Zeit: 28.02.2017 19:08
Quelle: APA

Eurofighter - FPÖ will U-Ausschuss, noch Detailgespräche mit Grünen


Kickl: Chancen ganz gut, dass man auf einen grünen Zweig miteinander kommen kann



Die Causa Eurofighter wird zum zweiten Mal im Parlament untersucht. Die FPÖ hat sich entschieden, mit den Grünen über einen Antrag auf Einsetzung eines U-Ausschusses zu verhandeln. Die Chancen stünden gut, "dass man auf einen grünen Zweig miteinander kommen kann", sagte Generalsekretär Herbert Kickl am Dienstag. Ziel sei natürlich ein U-Ausschuss, erklärte Parteichef Heinz-Christian Strache.

Strache ist überzeugt, dass "diese Untersuchung notwendig" ist, betonte er nach der Klubsitzung - unter Hinweis auf die im Nationalen Sicherheitsrat vom Verteidigungsminister sowie im Gespräch mit ihm vom Grünen Abg. Peter Pilz vorgelegten neuen Hinweise rund um den Kauf der Abfangjäger. Verhandlungen über die Details des Antrages und der Untersuchung würden morgen aufgenommen, dann könnte ein U-Ausschuss allenfalls auch in einer Sondersitzung des Nationalrates nächste Woche beschlossen werden.

Pilz hatte die - nach 2006/7 zweite - parlamentarische Untersuchung des Eurofighter-Ankaufes forciert, nachdem die Republik Anzeige gegen Airbus eingebracht und die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Betrugsverdachts aufgenommen hatte. Ein U-Ausschuss kann seit Ende 2014 auch von der Minderheit beschlossen werden - allerdings ist ein Viertel der 183 Abgeordneten nötig. Deshalb brauchen die Grünen (24 Mandate) die Stimmen der FPÖ (24).

(Schluss) dru


neuere Beiträge nächste Allgemeines News: # Flughafen Wien 2016 mit 112,6 Mio. Gewinn - Dividende steigt um 25% aeltere Beiträge

News zu AllgemeinesMeldungen zu Allgemeines
Datum Meldung
28-03-2024AUA-Streik - Streit könnte zu längerem Konflikt werden
28-03-2024AUA-Streik - Gewerkschaft rechnet mit längerer Auseinandersetzung
28-03-2024Signa - Familie Benko Privatstiftung beantragte Insolvenzverfahren
28-03-2024AUA-Streik begonnen - Erste Flugausfälle
28-03-2024AUA-Streik begonnen - Erste Flugausfälle
[weitere Meldungen Allgemeines >>]

Medien Berichte AllgemeinesMedia-Monitoring Allgemeines
Datum Meldung
22-03-2024Österreich wird ärmer
22-03-2024Goldpreis steigt auf Rekordhoch
21-03-2024Die Schweizer senken die Zinsen: Wann folgen Fed und EZB?
20-03-2024US-Notenbank lässt Leitzins zum fünften Mal in Folge auf hohem Niveau
20-03-2024Notenbank fuhr im Vorjahr einen Verlust von mehr als zwei Milliarden Euro ein
[weitere Meldungen Allgemeines >>]

ForumAllgemeinesletzte Forenbeiträge Allgemeines



ATX (Wiener Börse Index) : 3535.79 +0.3% ATX Intraday Chart Börse Wien
          [Aktienkurse >>]

Börse NewsBÖRSE-NEWS
Allgemeines-AUA-Streik - Streit könnte zu längerem Konflikt werden
Semperit-Insider-Transaktion: Vorstand Dr. Karl Haider kauft 9.000 Aktien
Palfinger-AUA-Streik und -Abzugsdrohung löst Standortdebatte aus
Wienerberger-Ziegelhersteller Wienerberger verkauft Fabriken in Russland - Zeitung
Hirsch Servo-Hirsch Servo übernimmt polnischen Dämmstoffhersteller
Allgemeines-AUA-Streik - Gewerkschaft rechnet mit längerer Auseinandersetzung
Allgemeines-Signa - Familie Benko Privatstiftung beantragte Insolvenzverfahren
Mayr-Melnhof-Mayr-Melnhof Karton vergrößert Vorstand
OMV-OMV - Erste Group stuft Aktie auf "Buy" hoch, senkt Kursziel auf 52,5
Mayr-Melnhof-Peter Oswald als Vorstandsvorsitzender und CEO wiederbestellt
Allgemeines-AUA-Streik begonnen - Erste Flugausfälle
Allgemeines-AUA-Streik begonnen - Erste Flugausfälle
Allgemeines-AUA-Streik begonnen - Erste Flugausfälle
Marinomed-Marinomed Biotech AG gibt Vereinbarung mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) über einen 18-monatigen Aufschub der Rückzahlungen für das Venture-Darlehen aus dem Jahr 2019 bekannt
   [weitere News >>]