Gericht hebt teilweisen Baustopp für Kraftwerk Stegenwald wieder auf
Landesverwaltungsgericht Salzburg hob aufschiebende Wirkung
auf
Die Bauarbeiten für das Kraftwerk
Stegenwald im Salzburger Pongau können wieder aufgenommen werden.
Der Verwaltungsgerichtshof hatte Ende August die
naturschutzrechtliche Bewilligung aufgehoben. Die Projektbetreiber
Verbund und Salzburg AG stellten daraufhin die Arbeiten teilweise
ein und beantragten die Aufhebung der aufschiebenden Wirkung, das
Landesverwaltungsgericht Salzburg stimmte diesem Antrag gestern,
Mittwoch, zu, teilten die Betreiber am Donnerstag mit.
Der Verwaltungsgerichtshof hat die naturschutzrechtliche
Bewilligung Ende August nach einer außerordentlichen Revision der
Landesumweltanwaltschaft (LUA) aufgehoben. Während die
Projektbetreiber von formellen Gründen für die Aufhebung sprachen,
nannte Landesumweltanwältin Gishild Schaufler "eklatante
Ermittlungsmängel", auf die man Projektwerber, Behörde und Gericht
immer wieder aufmerksam gemacht habe, als Grund. Es sei nicht
erhoben worden, welche Tierarten in welcher Anzahl in der Umgebung
der Baustelle leben, um den notwendigen Umfang von
Ausgleichsmaßnahmen zu bestimmen. "Es ist unser Auftrag, auf solche
Mängel in Verfahren hinzuweisen", sagte Schaufler.
Nach Angaben der Energieerzeuger würde der partielle Baustopp -
er betraf alle Baumaßnahmen, die eine naturschutzrechtliche
Bewilligung benötigen - "einige sehr gravierende Nachteile und
Gefahren" für die Sicherheit und insbesondere für die Natur mit sich
bringen. Im Hinblick auf aktuelle Niederschlags- und
Hochwasserprognosen sei die Fortsetzung der naturschutzrelevanten
Arbeiten aus ökologischen und sicherheitsrelevanten Gründen dringend
erforderlich. So seien etwa wegen der hohen Wasserführungen der
letzten Tage beim Eckhartgraben im Nahbereich der ÖBB-Gleise und der
B159 bereits Uferanbrüche entstanden, die dringend im Sinne der
Sicherheit, aber auch aus ökologischer Sicht saniert werden müssten.
Bisher seien bereits 95 Prozent der notwendigen Eingriffe in die
Natur getätigt worden, von den ökologischen Ausgleichsmaßnahmen
hingegen erst rund 60 Prozent. Gerade die jetzt noch anstehenden
naturschutzrelevanten Maßnahmen würden für die Natur einen besonders
positiven Ausgleich bringen und sollten daher ohne weitere
Verzögerung umgesetzt werden. "Es geht dabei um die Herstellung von
Schotterbänken und -inseln, die wichtige Habitate für Vögel
(Eisvogel, Flussuferläufer) in der Salzach sind", heißt es in der
Aussendung der Projektbetreiber.
Über die eigentliche naturschutzrechtliche Bewilligung wird das
Landesverwaltungsgericht später entscheiden.
Baubeginn für das Kraftwerk war im Juni 2023. Nach der
Fertigstellung - angepeilt wird Mitte 2025 - soll es 72,8
Gigawattstunden Strom im Jahr erzeugen, das entspricht dem
durchschnittlichen Jahresverbrauch von rund 20.000 Haushalten.
Verbund und Salzburg AG investieren dafür rund 100 Millionen Euro,
hieß es vor einem Jahr.
bn/ivn
ISIN AT0000746409
WEB http://www.verbund.com
http://www.salzburg-ag.at
ISIN GB00B128C026 DE0008232125
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http://www.lufthansa.com/
