Verbund und BIG wandern vom Wirtschafts- ins Finanzministerium
Spätere Eingliederung in ÖBIB, bei der es auch Änderungen
geben könnte, realistisch
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KORREKTUR-HINWEIS
In APA0297 vom 19.12.2017 muss der Titel richtig heißen: "Verbund
und BIG wandern vom Wirtschafts- ins Finanzministerium" - nicht
umgekehrt
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Der börsennotierte Verbund-Konzern und die
Bundesimmobiliengesellschaft BIG mit der angeschlossenen ARE wandern
aus dem Wirtschaftsministerium ins Finanzministerium. Das wurde am
Dienstag von beiden Ministerien gegenüber der APA bestätigt. Die
Beteiligungen sollen zentral verwaltet werden, genauso wie der
Einsatz der Dividenden. Damit könnten auch Änderungen bei der
Staatsholding ÖBIB bevorstehen.
Die Republik Österreich - also alle Österreicher und
Österreicherinnen - besitzen 51 Prozent des Energieriesen Verbund.
Die BIG gehört zur Gänze der Republik. Der "Ressortwechsel" der
Betriebe erfolgt über eine Änderung im Bundesministeriengesetz
(BMG). Die "Wanderung" der Unternehmen dürfte damit im Jänner über
die Bühne gehen.
"Der Rechnungshof hat seinerzeit bestätigt, dass es effizienter
wäre, das Beteiligungsmanagement einheitlich zu organisieren", hieß
es aus dem BMF zur APA. Da sich die neue schwarz-blaue
Bundesregierung der Beseitigung von Ineffizienzen verschrieben habe,
sei es nur logisch, "dass auch die staatlichen Beteiligungen an dem
Verbund und die BIG an das Finanzministerium übertragen werden",
heißt es aus dem BMF.
Ob damit auch Änderungen bei der Staatsholding ÖBIB (früher:
ÖIAG) bevorstehen, wollte man im Finanzministerium vorerst nicht
kommentieren. Realistisch scheint freilich, dass Verbund und BIG in
weiterer Folge unter das Dach der ÖBIB kommen, die wiederum unter
dem Dach des Finanzministeriums firmiert. Die Thematik ist dem
Vernehmen nach aber zwischen ÖVP und FPÖ noch nicht gänzlich
geklärt. Gespräche laufen. Zuletzt wurde spekuliert, dass die ÖBIB
wieder von einer GmbH in eine Aktiengesellschaft umgewandelt werden
könnte und die Dividenden in einen Fonds fließen könnten um die
Rendite der Staatsfirmen in den Standort zu reinvestieren. Derzeit
sind OMV, Post, Telekom Austria und die Casinos bei der
Staatsholding.
Das Energiethema an sich verschiebt die neue Bundesregierung
bekanntlich ins Landwirtschafts- und Umweltministerium. Das
Wirtschaftsministerium will sich künftig "als Türöffner" verstärkt
der Außenwirtschaft widmen und bekommt auch die E-Government-Themen
vom Bundeskanzleramt.
Die ARE ist die Austrian Real Estate GmbH, und ein
gesellschaftlich von der BIG ausgegliederte Geschäftsbereich, der
seit 2013 operativ tätig ist.
(Schluss) phs/ivn
ISIN AT0000746409
WEB http://www.verbund.com
http://www.big.at
http://www.obib.co.at
