Breitbandmilliarde - 1/3 vergeben, Betreiber wollen Evaluierung
A1-Grausam: Haben die meisten Förderungen weil wir am meisten
investieren
Von der Breitbandmilliarde zum Ausbau
der Internet-Infrastruktur in schlecht versorgten Gebieten sind
bisher rund 333 Mio. Euro geflossen, davon ging knapp die Hälfte an
Marktführer A1, rechnet A1-Chef Marcus Grausam im Gespräch mit der
APA vor. Er sieht den Ausbau gut voranschreiten, wünscht sich aber -
wie die anderen Betreiber auch - eine Evaluierung der Fördermaßnahme
durch die neue Regierung.
Dass einige Deadlines von den Betreibern beim Netzausbau nicht
eingehalten wurden, liegt daran, dass die Gelder eineinhalb Jahre
später als geplant ausgezahlt wurden, so Grausam. Und auch "3"-Chef
Jan Trionow, der auch Präsident der Alternativen
Telekomnetzbetreiber (VAT) ist, sieht die Schuld nicht bei den
Betreibern. Vielmehr gebe es viel zu wenig Transparenz, was gerade
gebaut oder genehmigt werde, und die Zahlen, die zur Verfügung
stünden, seien nicht sonderlich aktuell.
Dazu komme, dass die Leerverrohrungen für die Gemeinden nicht
immer leicht finanziell zu stemmen seien - und auch Erfahrungswerte
fehlen würden. "Aber dort, wo es koordiniert abläuft, funktioniert
es gut", so Trionow. Die Breitbandmilliarde sei auf jeden Fall
sinnvoll, vielfach hätten die Betreiber sonst kein Breitband in
diesen unterversorgten Gebieten ausgebaut.
Allerdings könnten die Mittel besser eingesetzt werden, so
Trionow, der sich von der künftigen Bundesregierung Veränderungen
wünscht. Es habe zwar im heurigen Sommer eine Evaluierung gegeben,
dies sei aber zu wenig gewesen. Trionow wünscht sich ein stärkeres
Gewicht auf den Ausbau mittels Glasfaser und eine "stärkere
Berücksichtigung der Wettbewerbssituation". Marktführer A1 habe 90
Prozent des Backhaul-Förderprogrammes (Anbindung bestehender Netze
und Funkmasten an Glasfaser) und 70 Prozent des Access-Programmes
(Zugangsförderung) abgeschöpft, rechnet Trionow vor.
Für Grausam ist dies keineswegs eine unfaire Nutzung der eigenen
Marktmacht, sondern vielmehr eine Folge dessen, dass die A1 eben
mehr investiere als andere. "Wenn ich 100 Millionen Euro an
Förderung möchte, muss ich vorher 200 Millionen in die Hand nehmen",
rechnet er vor. Schließlich sei die Breitbandmilliarde, die sich im
übrigen die Mobilfunker durch eine zwei Milliarden schwere
Frequenzauktion indirekt selber bezahlt haben, nur eine
Co-Finanzierung.
Einig ist sich Grausam aber mit Trionow was eine Evaluierung des
Förderprogrammes betrifft. Doch während es dem VAT primär um
Wettbewerbsfragen geht, wünscht sich Grausam in erster Linie eine
Entbürokratisierung bei Genehmigungsverfahren.
(Schluss) stf/tsk
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