Oberbank unterzeichnete Rahmenkreditabkommen mit dem Iran
Als erste europäische Bank - Zahlreiche Projekte in der
Pipeline - Kritik von "Stop the Bomb"
Die Oberbank hat als erste europäische
Bank ein Rahmenkreditabkommen mit dem Iran unterzeichnet. Das
Interesse ihrer Kunden sei groß, zahlreiche Projekte seien bereits
in der Pipeline, informierte Generaldirektor Franz Gasselsberger bei
der feierlichen Zeremonie am Donnerstag in Linz.
Die eineinhalb Jahre lang verhandelte Rahmenvereinbarung
ermöglicht von der Oesterreichischen Kontrollbank (OeKB) gedeckte
Finanzierungen mit Laufzeiten von mehr als zwei Jahren. Es legt kein
bestimmtes Volumen fest, die Höhe der Finanzierungen orientiert sich
am Bedarf der österreichischen Exporteure. Damit soll Geld für
bereits anstehende Projekte in den Bereichen Infrastruktur -
Bahnbau, Wasserkraft, Photovoltaik - und Gesundheitswesen sowie
Anlagenbau zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Iran fließen. Es
werde von namhaften österreichischen Firmen dringend erwartet, die
sich kurz vor der Unterzeichnung von Exportverträgen befinden,
betonte Gasselberger. Die Vereinbarung verschaffe ihnen einen
Wettbewerbsvorteil.
Bei dem Festakt zur Unterzeichnung des Abkommens, an dem unter
anderem der iranische Botschafter Ebadollah Molaei, der
stellvertretende iranische Finanzminister und Präsident der
Organisation für Investitionen, wirtschaftliche und technische
Unterstützung Mohammad Khazaee und der oö. LHStv. Michael Strugl
(ÖVP) teilnahmen, lobten alle die engen Kontakte zwischen dem Iran
und Österreich. Die Oberbank hat auch während der Sanktionszeit
Beziehungen zu ihren iranischen Partnern unterhalten. Derzeit
bestehen Verbindungen zu 21 Partnerbanken, obendrein werden
Euro-Konten für elf iranische Banken verwaltet, über die
Zahlungsverkehr und Dokumentengeschäft abgewickelt werden.
Die Oberbank ist nach eigenen Angaben in Österreich Vorreiter bei
trade finance transactions mit iranischen Partnern. Jede Bank, die
dort geschäftlich tätig ist, müsse strenge Regeln einhalten und
werde dabei laufend überprüft. So habe man sich über die Jahre
umfassendes Know-how aufgebaut und kenne die Regularien und das
Kundengeschäft gut. Nach wie vor gebe es Sanktionen der EU und der
USA, die es zu beachten gelte. Die US-Rechtslage sei besonders
komplex, weshalb auf einen eventuellen US-Bezug im Kundengeschäft
geachtet werde, um nicht indirekt Vorschriften zu verletzen, und die
Begleitung von Transaktionen mit US-Bezug werde abgelehnt, hält die
Bank fest. Auf die Wiedereinführung entsprechender Sanktionen und
die Aufkündigung des Atomabkommens sei man vorbereitet.
Kritik an dem Rahmenabkommen kommt vom Iran-kritischen Bündnis
"Stop the Bomb": "Wer mit dem Mullah-Regime Geschäfte macht,
finanziert Vernichtungsdrohungen gegen Israel, die Unterdrückung der
iranischen Bevölkerung, die regionale Expansion des Regimes und den
Griff nach der Technologie der Massenvernichtung."
(Schluss) zie/ker/phs
ISIN AT0000625108
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