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Politik

Datum/Zeit: 21.05.2023 08:00
Quelle: Politik - Presseaussendung

ATV-Frage der Woche: Mehrheit unterstützt Blockadehaltung der SPÖ im Parlament


"ATV Aktuell: Die Woche" am Sonntag um 22:20 Uhr auf Joyn und ATV

ATV-Moderator Meinrad Knapp, Politikberater Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek lassen am Sonntag die politischen Geschehnisse der Woche Revue passieren. Unter anderem werden die Ergebnisse von Peter Hajeks aktueller Meinungsumfrage diskutiert. Er befragte 500 Österreicher:innen: "Wie ist Ihre Einstellung zur SPÖ-Blockade von Regierungsgesetzen?"

54 Prozent der Befragten, repräsentativ für die österreichische Bevölkerung, finden, die SPÖ handle mit der Blockade im Parlament richtig, die Regierung müsse unter Druck gesetzt werden, mehr gegen die Teuerung zu tun. Diesen stehen 29 Prozent gegenüber, die meinen, die SPÖ handle falsch. Sie blockiere damit wichtige Gesetze wie das Informationsfreiheitsgesetz oder Klimaschutzgesetze. 17 Prozent der Befragten haben keine Meinung dazu.

Unter den Wählergruppen gibt es große Unterschiede. 81 Prozent der SPÖ- und 61 Prozent der FPÖ-Wähler:innen begrüßen die Blockade der SPÖ im Parlament. 64 Prozent der ÖVP-, 62 Prozent der NEOS- und 55 Prozent der Grün-Wähler:innen meinen, die SPÖ handle falsch und würde damit wichtige Gesetze blockieren.

Meinungsforscher Peter Hajek: "Die SPÖ kann also doch noch Opposition und besinnt sich ihrer parlamentarischen Stärke. Das findet nicht nur in der SPÖ-Wählerschaft Anklang, sondern auch bei einem großen Teil der blauen Wählerschaft und bei rund einem Drittel der Wähler:innen von Grünen und Türkisen. Auffallend ist, die NEOS-Unterstützer sind die stärksten Kritiker der SPÖ."

"ATV Aktuell: Die Woche" am Sonntag, 21. Mai, um 22:20 Uhr auf Joyn & ATV

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