Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nützt die
Rücktritte von Margarete Schramböck (Wirtschaft) und Elisabeth
Köstinger (Landwirtschaft) für einen größeren Umbau in der
Regierung. Arbeitsminister Martin Kocher überträgt er die Wirtschaft
- und er holt sich drei Neue ins Team: Bauernbundeirektor Norbert
Totschnig, ein Tiroler, wird Landwirtschaftsminister. Das
Wirtschaftsressort wird einspart, dafür gibt es zwei neue
Staatssekretäre.
Nehammer gab die Änderungen am Dienstag, einen Tag nach dem
Rücktritt der beiden Ministerinnen, in einer Pressekonferenz
bekannt.
Die bisher von Schramböck wahrgenommenen
Digitalisierungskompetenzen wandern ins Finanzministerium zurück,
dort bekommt Minister Magnus Brunner (ÖVP) dafür einen
Staatssekretär - Florian Tursky, bisher Büroleiter des Tiroler
Landeshauptmanns Günther Platter.
Die Tourismusagenden werden vom Landwirtschafts- in das neue
große Arbeits- und Wirtschaftsministerium übertragen. Dort wird
dafür als neue Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler, bisher Obfrau
des Fachverbandes Hotellerie, zuständig sein. Mehr Arbeit bekommt
die schon mit Nehammers Antritt im Kanzleramt installierte
Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm: Sie wird sich künftig auch
um die Zivildienstagenden kümmern.
Nötig für die Kompetenzverschiebungen ist eine Änderung des
Bundesministeriengesetzes - also die Zustimmung des Grünen
Regierungspartners.
