Ermittler der Staatsanwaltschaft (StA) Wien sind heute im Zuge der Ermittlungen gegen den ehemaligen Justizminister und jetzigen Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) erschienen. Im Zuge dessen wurde auch ein Notebook Brandstetters sichergestellt. Auch bei Justizsektionschef Christian Pilnacek wurde ein elektronisches Gerät sichergestellt.

https://www.orf.at/#/stories/3203008/

das ist eine neue Qualität in der 2. Rep., sehr spannend, man bringe das Popcorn

  

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>Ermittler der Staatsanwaltschaft (StA) Wien sind heute im
>Zuge der Ermittlungen gegen den ehemaligen Justizminister und
>jetzigen Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter beim
>Verfassungsgerichtshof (VfGH) erschienen. Im Zuge dessen wurde
>auch ein Notebook Brandstetters sichergestellt. Auch bei
>Justizsektionschef Christian Pilnacek wurde ein elektronisches
>Gerät sichergestellt.
>
>das ist eine neue Qualität in der 2. Rep., sehr spannend, man
>bringe das Popcorn
>

Wieso hat das so lange gedauert, bis bei zwei zentralen Personen (ist einer davon nicht Verfassungsrichter im Nebenjob?) einmarschiert wurde?

  

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>>Ermittler der Staatsanwaltschaft (StA) Wien sind heute
>im
>>Zuge der Ermittlungen gegen den ehemaligen Justizminister
>und
>>jetzigen Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter beim
>>Verfassungsgerichtshof (VfGH) erschienen. Im Zuge dessen
>wurde
>>auch ein Notebook Brandstetters sichergestellt. Auch bei
>>Justizsektionschef Christian Pilnacek wurde ein
>elektronisches
>>Gerät sichergestellt.
>>
>>das ist eine neue Qualität in der 2. Rep., sehr spannend,
>man
>>bringe das Popcorn
>>
>
>Wieso hat das so lange gedauert, bis bei zwei zentralen
>Personen (ist einer davon nicht Verfassungsrichter im
>Nebenjob?) einmarschiert wurde?
>

es stellt sich eher die Frage, wieso sie noch nicht in der Bischoffgasse waren?

PS: bin gerade am lesen, sehr amüsant

https://zackzack.at/download/081fa018-83c9-4d43-8286-1a7ca148cedb/20210225134930877.pdf


  

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>das ist eine neue Qualität in der 2. Rep.

Wir hatten schon einen Innenminister der Ermittlungen gegen einen Mehrfachmörder verhindern wollte.

  

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>>das ist eine neue Qualität in der 2. Rep.
>
>Wir hatten schon einen Innenminister der Ermittlungen gegen
>einen Mehrfachmörder verhindern wollte.

Blecha ?

  

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>>>das ist eine neue Qualität in der 2. Rep.
>>
>>Wir hatten schon einen Innenminister der Ermittlungen
>gegen
>>einen Mehrfachmörder verhindern wollte.
>
>Blecha ?


Ja. Schwäche für Laternenpfähle hatte er auch.

  

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>>>>das ist eine neue Qualität in der 2. Rep.
>>>
>>>Wir hatten schon einen Innenminister der Ermittlungen
>>gegen
>>>einen Mehrfachmörder verhindern wollte.
>>
>>Blecha ?
>
>
>Ja. Schwäche für Laternenpfähle hatte er auch.
>

das kommt halt davon wenn man sich im Puff schlecht benimmt

Aber trotzdem, "dem Sektionschef" (graue Eminenz) einfach so das Handy wegnehmen und mitten in die Sitzung beim VfGH einrauschen,... das hat es so noch nicht geben

sie sind sich anscheinend ganz sicher

PS: jetzt sind sie auch offiziell Beschuldigte https://www.diepresse.com/5942890/brandstetter-und-pilnacek-beschuldigt

  

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>das kommt halt davon wenn man sich im Puff schlecht benimmt

Da fällt mir ein: Sein Freund, der Udo, soll einmal nackt über den Grenzzaun nach Österreich geworfen worden sein, nachdem er sich im Gellért schlecht benommen hatte.

  

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>
>Aber trotzdem, "dem Sektionschef" (graue Eminenz) einfach so
>das Handy wegnehmen und mitten in die Sitzung beim VfGH
>einrauschen,... das hat es so noch nicht geben
>
>sie sind sich anscheinend ganz sicher
>

Es wurde auch schon lange nicht mehr mit einer unglaublichen Selbstverständlichkeit neben dem Gesetz agiert.

Österreich ist halt einen Bananenrepublik, die Grünen scheinen das aufzuräumen. Angeblich hilft es, dass ein paar in der FPÖ etwas angefressen sind, die ziehen jetzt an einem Strang. Auf Fachebene im Beamtenapparat.

  

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>Österreich ist halt einen Bananenrepublik, die Grünen scheinen
>das aufzuräumen.

Das glaub ich erst wenn sie auch in Wien und bei Chorherr aufräumen. Was macht eigentlich die Glawischnig heutzutage?

P.S.: Warum bekommt der Hr. Nevivry keine HD?

  

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Du wählst türkis?

Sorry für die Polemik. Aber who cares was die Glawischnig jetzt tut oder der Nevivry? Die sind alle für uns nicht relevant. Ein Pilnacek der für die V alles erledigt und abschmettert und ein Verfassungsrichter sind da wohl intressanter. Betrifft uns auch direkt.

>Das glaub ich erst wenn sie auch in Wien und bei Chorherr
>aufräumen. Was macht eigentlich die Glawischnig heutzutage?
>
>P.S.: Warum bekommt der Hr. Nevivry keine HD?
>

  

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Guilty as charged.

Aber wenn Enegieschutzringe und dubiose Immobiliendeals problemlos durchgehen ist der Stand der Justiz auch nicht dort wo er sein sollte.

Aber schaun mer mal was am Ende herauskommt.

>Du wählst türkis?
>
>Sorry für die Polemik. Aber who cares was die Glawischnig
>jetzt tut oder der Nevivry? Die sind alle für uns nicht
>relevant. Ein Pilnacek der für die V alles erledigt und
>abschmettert und ein Verfassungsrichter sind da wohl
>intressanter. Betrifft uns auch direkt.
>
>>Das glaub ich erst wenn sie auch in Wien und bei Chorherr
>>aufräumen. Was macht eigentlich die Glawischnig
>heutzutage?
>>
>>P.S.: Warum bekommt der Hr. Nevivry keine HD?
>>
>

  

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>Aber wenn Enegieschutzringe und dubiose Immobiliendeals
>problemlos durchgehen ist der Stand der Justiz auch nicht dort
>wo er sein sollte.

das stimmt, aber es geht zumindest in die richtige Richtung. Bis jetzt sind ja nur FPÖ Politiker verurteilt worden. Jetzt kommen tlw. auch kleine Rote und anscheinend jetzt Türkise dran.
Hoffentlich werden auch bald Grüne und Schwarze und sonstiges Gesindel belangt.

  

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Da bin ich bei dir. Die ganze Kacke muss endlich raus aus der Politik, wir sind nicht mehr in den 60igern. In 50 Jahren werden sich die Leute fragen, was da überhaupt los war bei uns.

>das stimmt, aber es geht zumindest in die richtige Richtung.
>Bis jetzt sind ja nur FPÖ Politiker verurteilt worden. Jetzt
>kommen tlw. auch kleine Rote und anscheinend jetzt Türkise
>dran.
>Hoffentlich werden auch bald Grüne und Schwarze und sonstiges
>Gesindel belangt.
>
>

  

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Biased Quelle:

https://zur-sache.at/aktuell/richterliche-bedenken-bei-blumel-hausdurchsuchung/

Dünne Faktenlage
Der Tageszeitung Kurier liegt der Amtsvermerk der Richterin vor. In diesem bezeichnet offenbar die zuständige Richterin die präsentierten Argumente der WKStA zur Anordnung der Hausdurchsuchung als „zu schwach“. Noch mehr: Die Richterin rief laut Kurier sogar bei der WKStA an. Ohne ausreichende Indizien wäre eine Anordnung einer Hausdurchsuchung nicht möglich. Der Bericht des „Kurier“ zeigt also auf, dass auch die Justiz die Hausdurchsuchung kritisch gesehen hat.



Zweites Handy existiert nicht
Daraufhin begründete die WKStA ihr Vorhaben laut der Tageszeitung mit der Suche nach einem zweiten Handy bei Bundesminister Blümel. Nun stellt sich aber heraus: Ein zweites Mobiltelefon hat nie existiert!



Panne
Bundesminister Blümel konnte den Fehler der WKStA im Kurier Interview aufklären: Es gab nie ein zweites Handy. Blümel besitzt seit Jahren nur eine Telefonnummer. Er hat lediglich das Handymodell regelmäßig austauscht und die Handyrechnung immer selbst bezahlt. Und tatsächlich: Der Aktenvermerk der Richterin bestätigt Blümels einzige Handynummer, auf der er seit Jahren erreichbar ist.

  

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>Biased Quelle:
>
>https://zur-sache.at/aktuell/richterliche-bedenken-bei-blumel-hausdurchsuchung/
>
>Dünne Faktenlage
>Der Tageszeitung Kurier liegt der Amtsvermerk der Richterin
>vor. In diesem bezeichnet offenbar die zuständige Richterin
>die präsentierten Argumente der WKStA zur Anordnung der
>Hausdurchsuchung als „zu schwach“. Noch mehr: Die Richterin
>rief laut Kurier sogar bei der WKStA an. Ohne ausreichende
>Indizien wäre eine Anordnung einer Hausdurchsuchung nicht
>möglich.

Deckt sich allerdings mit dem Kommentar einer lieben Bekannten (Strafrichterin) vor ein paar Tagen zu mir: "Ich hoffe die haben noch mehr als was da bisher öffentlich wurde, weil niemals hätte ich dafür eine HD genehmigt."

  

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>Deckt sich allerdings mit dem Kommentar einer lieben Bekannten
>(Strafrichterin) vor ein paar Tagen zu mir: "Ich hoffe die
>haben noch mehr als was da bisher öffentlich wurde, weil
>niemals hätte ich dafür eine HD genehmigt."

Und da hatte sie schon den auf zackzack veröffentlichten Gesamtakt gelesen?

  

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>
>>Deckt sich allerdings mit dem Kommentar einer lieben
>Bekannten
>>(Strafrichterin) vor ein paar Tagen zu mir: "Ich hoffe
>die
>>haben noch mehr als was da bisher öffentlich wurde, weil
>>niemals hätte ich dafür eine HD genehmigt."
>
>Und da hatte sie schon den auf zackzack veröffentlichten
>Gesamtakt gelesen?

Nein, nur die normalen Medienberichte.

  

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>Zweites Handy existiert nicht
>Daraufhin begründete die WKStA ihr Vorhaben laut der
>Tageszeitung mit der Suche nach einem zweiten Handy bei
>Bundesminister Blümel. Nun stellt sich aber heraus: Ein
>zweites Mobiltelefon hat nie existiert!
>
>

Pilnacek hatte auch nur ein Telefon? Angeblich sollte man das mal hinterfragen hört man aus Journalistenkreisen.

Update:
... und liest man hier verklausuliert
Doch nicht die WKStA wurde am Donnerstag bei ihm (und bei Ex-ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter) vorstellig und schnappte sich zumindest eines seiner Handys, sondern die Staatsanwaltschaft Wien.
https://kurier.at/politik/inland/christian-pilnacek-der-weg-vom-maechtigen-beamten-zur-su spendierung/401201155

  

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Regierungsprogramm Kurz-Kogler 2020 - Teil 2 [Alle anzeigen] , Rang: Warren Buffett(2483), 17.10.20 20:36
 
Subject Auszeichnungen Author Message Date ID
Von Dieselsteuer bis Pendler: Tiefe Gräben zwischen ÖVP...
17.10.20 20:36
1
Regierung fördert Elektroautos 2021 mit 40 Millionen Eu...
18.10.20 21:18
2
ÖVP kündigt Reform der Hacklerregelung an
21.10.20 12:52
3
SPÖ legt hohe Latte für Ja zu Erneuerbaren Ausbau Geset...
27.10.20 13:10
4
Fiskalrat: Krise belastet Budget 2020 mit 34,6 Mrd.
28.10.20 15:51
5
Corona-Hilfe im Lockdown: Gastbetriebe bekommen 80 Proz...
31.10.20 19:22
6
RE: Corona-Hilfe im Lockdown: Gastbetriebe bekommen 80 ...gut analysiert
31.10.20 19:51
7
      RE: Corona-Hilfe im Lockdown: Gastbetriebe bekommen 80 ...
31.10.20 20:15
8
      RE: Corona-Hilfe im Lockdown: Gastbetriebe bekommen 80 ...
31.10.20 22:57
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Über 40 Prozent der Investitionsprämienanträge mit Öko-...
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ÖBAG schüttet über 100 Mio. mehr aus
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RE: ÖBAG schüttet über 100 Mio. mehr aus
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12
Regierung korrigiert Budgetdefizitprognose nach oben
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RE: Beamte - Einigung auf 1,45 Prozent Gehaltserhöhung
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RE: Budget 2021: Nationalrat genehmigt Defizit von 22,6...witzig
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      RE: Budget 2021: Nationalrat genehmigt Defizit von 22,6...
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      RE: Budget 2021: Nationalrat genehmigt Defizit von 22,6...
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      RE: Investitionsprämie des Bundes: Accounting-Frage
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      RE: Der wirkliche Aschbacher-Nachfolger
10.1.21 14:34
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10.1.21 16:13
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      RE: Der wirkliche Aschbacher-Nachfolger
10.1.21 17:37
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      RE: Der wirkliche Aschbacher-Nachfolger
10.1.21 20:57
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      RE: Der wirkliche Aschbacher-Nachfolger
10.1.21 17:41
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25.2.21 20:12
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      RE: Elektronische Geräte bei Brandstetter und Pilnacek ...
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      RE: Elektronische Geräte bei Brandstetter und Pilnacek ...
26.2.21 09:53
135
      RE: Elektronische Geräte bei Brandstetter und Pilnacek ...
26.2.21 09:59
136
      RE: Elektronische Geräte bei Brandstetter und Pilnacek ...
26.2.21 10:21
137
      RE: Elektronische Geräte bei Brandstetter und Pilnacek ...
26.2.21 10:45
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      RE: Elektronische Geräte bei Brandstetter und Pilnacek ...
26.2.21 11:05
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      RE: Elektronische Geräte bei Brandstetter und Pilnacek ...gut analysiertgut analysiert
26.2.21 11:08
140
      Richterliche Bedenken bei Blümel
26.2.21 12:34
141
      RE: Richterliche Bedenken bei Blümel
26.2.21 12:37
142
      RE: Richterliche Bedenken bei Blümel
26.2.21 14:20
143
      RE: Richterliche Bedenken bei Blümel
26.2.21 14:21
144
      RE: Richterliche Bedenken bei Blümel
26.2.21 14:25
145
Pilnacek vorläufig suspendiert
26.2.21 08:49
146
RE: Pilnacek vorläufig suspendiert
26.2.21 09:01
147
      RE: Pilnacek vorläufig suspendiert
26.2.21 09:50
148
Blümchens Kinderwagen für den Laptop
03.3.21 21:33
149
RE: Blümchens Kinderwagen für den Laptop
03.3.21 21:55
150
RE: Blümchens Kinderwagen für den Laptop
03.3.21 22:07
151
      RE: Blümchens Kinderwagen für den Laptop
04.3.21 00:57
152
Energieabgabe durch die Hintertüre?
04.3.21 07:52
153
„profil“-Umfrage: Koalition ohne Mehrheit
06.3.21 10:49
154
ÖSTERREICH-Umfrage: ÖVP 37%, SPÖ 23%, FPÖ 17%, NEOS 10 ...
06.3.21 10:55
155
Autolobby schreibt an Kurz: Kein Aus für Verbrennungsmo...
25.3.21 11:54
156
RE: Autolobby schreibt an Kurz: Kein Aus für Verbrennun...
25.3.21 12:31
157
      RE: Autolobby schreibt an Kurz: Kein Aus für Verbrennun...
25.3.21 12:40
158
Mir gehen die Seiber so am Nerv
28.3.21 13:42
159
RE: Mir gehen die Seiber so am Nervgut analysiert
28.3.21 16:07
160
Doskozil rebelliert jetzt offen gegen Rendi & SPÖ
28.3.21 23:23
161
RE: Doskozil rebelliert jetzt offen gegen Rendi & SPÖwitzig
28.3.21 23:36
162
      RE: Doskozil rebelliert jetzt offen gegen Rendi & SPÖwitzig
29.3.21 06:53
163
      RE: Doskozil rebelliert jetzt offen gegen Rendi & SPÖ
29.3.21 10:34
164
      RE: Doskozil rebelliert jetzt offen gegen Rendi & SPÖ
30.3.21 10:31
165
      Doskozil - Karma hat zugeschlagen - keine Mehrheit
30.3.21 12:58
166
ÖVP und Grüne verlieren. SPÖ und FPÖ mit leichtem Aufwä...
01.4.21 08:48
167
Autarke Kasernen und Sicherheitsinseln
01.4.21 12:05
168
OeNB schüttet für Coronajahr 2020 nur 8 Mio. Euro an de...
01.4.21 13:17
169
WER IST DANILO KUNHAR?
01.4.21 17:06
170
Was kommt kurz nach Kurz?
05.4.21 08:05
171
Ausfall im U-Ausschuss: ÖVP-Fraktionsführer nach Skiunf...
09.4.21 07:11
172
RE: Ausfall im U-Ausschuss: ÖVP-Fraktionsführer nach Sk...
09.4.21 07:22
173
RE: Ausfall im U-Ausschuss: ÖVP-Fraktionsführer nach Sk...
09.4.21 07:26
174
      RE: Ausfall im U-Ausschuss: ÖVP-Fraktionsführer nach Sk...gut analysiert
09.4.21 08:23
175
      RE: Ausfall im U-Ausschuss: ÖVP-Fraktionsführer nach Sk...
09.4.21 08:35
176
      RE: Ausfall im U-Ausschuss: ÖVP-Fraktionsführer nach Sk...gut analysiert
09.4.21 08:58
177
      RE: Ausfall im U-Ausschuss: ÖVP-Fraktionsführer nach Sk...
09.4.21 09:10
178
      RE: Ausfall im U-Ausschuss: ÖVP-Fraktionsführer nach Sk...gut analysiert
09.4.21 08:34
179
Wie lange die Regierung wohl noch hält?
10.4.21 16:30
180
RE: Wie lange die Regierung wohl noch hält?
10.4.21 20:43
181
      RE: Wie lange die Regierung wohl noch hält?
11.4.21 11:34
182
      RE: Wie lange die Regierung wohl noch hält?
11.4.21 14:27
183
      RE: Wie lange die Regierung wohl noch hält?
11.4.21 14:44
184
      RE: Wie lange die Regierung wohl noch hält?
12.4.21 08:05
185
      RE: Wie lange die Regierung wohl noch hält?
12.4.21 09:27
186
      RE: Wie lange die Regierung wohl noch hält?
11.4.21 23:10
187
      RE: Wie lange die Regierung wohl noch hält?
12.4.21 07:54
188
MAN/Steyr - SPÖ: Staat könnte einsteigen
10.4.21 18:58
189
RE: MAN/Steyr - SPÖ: Staat könnte einsteigen
11.4.21 00:45
190
RE: MAN/Steyr - SPÖ: Staat könnte einsteigen
11.4.21 17:33
191
      RE: MAN/Steyr - SPÖ: Staat könnte einsteigen
11.4.21 19:29
192
„profil“-Umfrage: ÖVP und Kanzler Kurz verlieren
12.4.21 08:12
193
PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 08:19
194
RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 11:02
195
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 11:10
196
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 11:36
197
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 11:46
198
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 12:02
199
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 12:11
200
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 12:42
201
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 13:03
202
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 16:24
203
      Beidl Gate
13.4.21 22:27
204
      RE: Beidl Gategut analysiert
14.4.21 06:58
205
      RE: Beidl Gate
14.4.21 15:29
206
      RE: Beidl Gate
14.4.21 15:50
207
      Wichtige Mission in Paraguy
14.4.21 16:02
208
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gategut analysiertgut analysiertgut analysiert
12.4.21 11:58
209
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 12:07
210
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 12:05
211
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 12:09
212
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 12:11
213
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
12.4.21 16:34
214
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
13.4.21 07:48
215
      RE: PENIS-AFFÄRE - Beidl Gate
13.4.21 08:55
216
Anschober tritt zurück, wer folgt nach?
13.4.21 08:00
217
RE: Anschober tritt zurück, wer folgt nach?
13.4.21 08:19
218
      RE: Anschober tritt zurück, wer folgt nach?
13.4.21 09:27
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      RE: Anschober tritt zurück, wer folgt nach?
13.4.21 09:44
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      RE: Anschober tritt zurück, wer folgt nach?
13.4.21 10:28
221
      RE: Anschober tritt zurück, wer folgt nach?
13.4.21 10:35
222
      RE: Anschober tritt zurück, wer folgt nach?
13.4.21 10:43
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      RE: Anschober tritt zurück, wer folgt nach?
13.4.21 10:44
224
      RE: Anschober tritt zurück, wer folgt nach?
13.4.21 13:41
225
      RE: Anschober tritt zurück, wer folgt nach?
13.4.21 13:48
226
Österreich hat Projekte für Wiederaufbaufonds eingereic...
14.4.21 12:35
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EU-Aufbaufonds: Wo Brüssel mitzahlen soll
15.4.21 07:58
228
Doskozils Öffnungsschritt war mit VP-Grün abgestimmt. N...
15.4.21 08:34
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230
      RE: Doskozils Öffnungsschritt war mit VP-Grün abgestimm...
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U-Ausschuss: Opposition ruft VfGH wegen Kurz' Partei-Ha...
15.4.21 08:39
232
Kurz ist bald wegwitzig
15.4.21 18:15
233
RE: Kurz ist bald weg
15.4.21 18:19
234
RE: Kurz ist bald weggut analysiertgut analysiert
15.4.21 18:21
235
      RE: Kurz ist bald weg
15.4.21 20:57
236
      RE: Kurz ist bald weg
15.4.21 21:14
237
      RE: Kurz ist bald wegwitzig
16.4.21 01:37
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      RE: Kurz ist bald weg
16.4.21 17:16
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      RE: Kurz ist bald weg
16.4.21 17:23
240
      RE: Kurz ist bald weg
16.4.21 17:30
241
      RE: Kurz ist bald weg
16.4.21 18:04
242
Corona-Hilfen: Bisher 34,6 Milliarden Euro zugesagt ode...
16.4.21 09:18
243
Klimaziele deutlich verfehlt: Rechnungshof warnt vor Mi...
17.4.21 09:10
244
RE: Klimaziele deutlich verfehlt: Rechnungshof warnt vo...
17.4.21 21:51
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      RE: Klimaziele deutlich verfehlt: Rechnungshof warnt vo...
17.4.21 22:14
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Mückstein
18.4.21 19:27
247
RE: Mückstein
18.4.21 20:31
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      RE: Mückstein
18.4.21 21:16
249
Regierung erhöht Mittel für Investitionsprämie
19.4.21 17:06
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RE: Regierung erhöht Mittel für Investitionsprämie
20.4.21 06:41
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      RE: Regierung erhöht Mittel für Investitionsprämie
20.4.21 07:20
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      RE: Regierung erhöht Mittel für Investitionsprämiegut analysiert
20.4.21 08:45
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Bund und Länder einig: Heizen künftig ohne Öl, Gas und ...
20.4.21 08:20
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Thema #26364
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