Ich vermute mal die FPÖ wird trotzdem froh sein wenn diese Kasperln samt Strache die Ibiza/Spesen-Pfeile
auf sich ziehen?
Ehemalige FPÖ-Mandatare gründen neuen Gemeinderats-Klub
"DAÖ" neu im Stadtparlament; FPÖ verliert Sperrminorität und damit auch die Möglichkeit,
Bundesrechnungshof einzuschalten Wien (OTS/RK) - Das Wiener Stadtparlament hat eine neue Fraktion:
Die ehemaligen Freiheitlichen Gemeinderäte Karl Baron, Klaus Handler und Dietmar Kops haben heute,
Donnerstag, ihren Austritt aus dem FPÖ-Klub im Rathaus und die Gründung von „Die Allianz für Österreich“,
kurz „DAÖ“, bekanntgegeben.
„DAÖ“ genießt Klub-Status im Stadtparlament; mit drei Mandataren
erfüllt die neue Fraktion diesbezügliche Voraussetzungen gemäß der Wiener Stadtverfassung.
Die
FPÖ verliert durch den Abgang der drei Mandatare einige Rechte im Stadtparlament. Mit 31 statt bisher 34
Abgeordneten verfügen die Freiheitlichen nicht mehr über eine sogenannte „Sperrminorität“. Bislang war
ohne die Freiheitlichen keine Zwei-Drittel-Mehrheit möglich. Auch braucht die FPÖ künftig die
Unterstützung anderer Fraktionen, wenn es um das Einschalten des Verfassungsgerichtshofes zum Prüfen von
Landesgesetzen geht, bzw. um den Bundesrechnungshof einzuschalten.
Weiterhin bleibt der FPÖ
die Möglichkeit, im Alleingang eine Untersuchungskommission im Gemeinderat einzusetzen; auch stellt die
Partei weiterhin eine/n der VizebürgermeisterInnen. Der Posten steht ihnen aufgrund ihrer Mandatsstärke
nach den Gemeinderatswahlen 2015 zu.
Die neue Fraktionsordnung gilt bereits ab kommender
Woche, wenn sich das Wiener Stadtparlament zu Sitzungen von Landtag (Mittwoch, 18. Dezember) und
Gemeinderat (Donnerstag, 19. Dezember sowie Freitag, 20. Dezember) im Plenarsaal einfindet. (Schluss)
ato/esl
ÖSTERREICH-Umfrage: Strache-Partei kann derzeit nur mit drei Prozent der Stimmen rechnen Sonntagsfrage: ÖVP 38%, SPÖ 17%, Grüne 16%, FPÖ 14%, Neos 9%, Strache 3% Wien (OTS) - Laut
ÖSTERREICH-Umfrage, die in der Freitag-Ausgabe der Tageszeitung veröffentlicht wird (Research Affairs,
1.001 Online-Interviews, 6.-12. Dezember, max. Schwankungsbreite 3,4%), kann die von Heinz Christian
Strache angeführte Partei aktuell mit drei Prozent der Stimmen rechnen. Damit würde sie an der
Vier-Prozent-Hürde scheiteren.
Wäre bereits am kommenden Sonntag Neuwahl, käme die ÖVP auf 38
Prozent, die SPÖ würde bei 17 Prozent liegen. Der Vorsprung der Kurz-Partei würde damit bereits 21
Prozentpunkte betragen. Auf Platz drei unverändert die Grünen mit 16 Prozent vor der FPÖ mit 14 Prozent.
Die Neos verlieren gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen damit bei 9 Prozent. Die
Strache-Partei (die Umfrage wurde vor der Präsentation von "Die Allianz für Österreich" durchgeführt)
würde mit drei Prozent den Einzug ins Parlament verfehlen.
>ÖSTERREICH-Umfrage: Strache-Partei kann derzeit nur mit drei >Prozent der Stimmen rechnen >Die >Strache-Partei (die Umfrage wurde vor der Präsentation von >"Die Allianz für
Österreich" durchgeführt) würde mit drei >Prozent den Einzug ins Parlament verfehlen.
Interessant wie von den Medien die Kleinparteien immer runtergeschrieben wird, sodass sich wie beim
Pilz eine Self-fulfilling prophecy ergibt
Milliardär lässt via ÖSTERREICH ausrichten: "Finanziere DAÖ
nicht!" Wien (OTS) - Nach dem Treffen von Heinz-Christian Strache und Frank Stronach vor einigen
Wochen wurde viel darüber spekuliert, ob der austro-kanadische Milliardär das politische Comeback des
Ex-FPÖ-Chefs sowie die neue Partei "DAÖ - Die Allianz für Österreich", die drei seiner Freunde vergangene
Woche gegründet haben, unterstützt.
In der Tageszeitung ÖSTERREICH stellt Stronachs Anwalt
Michael Krüger jetzt aber klar: „Ich kann garantieren, dass kein Geld von Frank Stronach in diese neue
Partei fließen wird."
Die Absage könnte zur Ernüchterung führen. Laut FPÖ-Angaben suche
Strache bereits seit Wochen Geldgeber für die neue DAÖ-Partei.
>In der Tageszeitung ÖSTERREICH stellt Stronachs Anwalt Michael >Krüger jetzt aber klar:
„Ich kann garantieren, dass kein Geld >von Frank Stronach in diese neue Partei fließen wird."
Mehr als 7500 pro Jahr geht jetzt ja ohnehin nicht mehr.