Kritische TTIP-Studie schubladisiert: Cameron erneut
unter Druck
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU sorgt wieder
einmal für Aufregung. Die britische Regierung hat offenbar eine von ihr in Auftrag gegebene Studie
schubladisiert, in der TTIP schlecht abschneidet. Erstellt wurde die Untersuchung von der renommierten
London School of Economics (LSE). Auf 48 Seiten wird der Frage nachgegangen, wie sich die geplanten
Investitionsschiedsgerichte auswirken würden. Das Ergebnis ist einigermaßen ernüchternd: Zusammengefasst
sagen die Studienautoren, dass diese Instanzen Großbritannien keinen Vorteil brächten, auf das Königreich
aber andererseits wegen drohender Verurteilungen "bedeutende wirtschaftliche Kosten" zukämen. LSE
argumentiert dabei, dass die Investitionstätigkeit zwischen den USA und Großbritannien äußerst rege sei,
es aber keine Hinweise auf politische Risiken gebe, die mit der Schiedsgerichtsbarkeit abgefedert werden
sollen. Daher sei es auch "sehr unwahrscheinlich", dass das Instrument zu höheren Investitionen zwischen
den beiden Staaten führen werde.
Ich denke die Frage kann nur beantwortet werden, wenn über die wahren Intentionen der TTIP-Gegner
Klarheit besteht. Liegt die Kausalität der Ablehnung tatsächlich in den Sorgen um die Bewahrung unserer
ökonomischen, ökologischen und jusistischen Standards? Jeder mag diese Frage für sich selbst beantworten,
meine Antwort heisst jedenfalls nein.
Kurze Begründung: es gibt keine verifizierbaren
rationalen Erkenntnisse über eine ernsthafte Gefahr von allfälligen Nachteilen durch TTIP. Vorgebrachte
Bedenken basieren fast ausschliesslich auf Vermutungen, Befürchtungen, Unterstellungen, Meinungsmache und
Angst vor Veränderung. Im Sinne der Meinungsfreiheit sind die vorgebrachten Emotionen zweiffelsfrei zu
respektieren, aber sind sie auch gewichtig genug, um in kürzester Zeit eine dermassen einstimmige und
vehement argumentierende Front entstehen zu lassen? Nein, sind sie nicht. Emotionen sind auch nicht
gewichtig genug, um historische Entscheidungen zu treffen. Die erforderlichen
Entscheidungs-Instrumentarien wie Detailwissen, Bildung, Vernunft, Verstand, Weitblick und visionäres
Denken, abgekoppelt von sämtlichen parteipolitischen Interessen, sind in den Reihen der TTIP Gegner mit
grösster Wahrscheinlichkeit nicht verfügbar. Nein, es ist eine andere Intention, welche TTIP-Gegner,
übrigens in gleicher individueller Zusammensetzung auch Brexit-Befürworter, zusammenschweisst. Die wahre
Intention heisst EU-Gegnerschaft, deren Aussichten auf Erfolg durch TTIP, wie auch durch einen
Anti-Brexit Entscheid wesentlich geschmälert werden. That's all about.
Fazit: Die TTIP-Gegner
haben Recht, wenn sie fürchten, dass durch das Abkommen der Fortbestand der EU noch stärker abgesichert
sein wird.
>Ich denke die Frage kann nur beantwortet werden, wenn über >die wahren Intentionen der
TTIP-Gegner Klarheit besteht. >Liegt die Kausalität der Ablehnung tatsächlich in den Sorgen >um die Bewahrung unserer ökonomischen, ökologischen und >jusistischen Standards? Jeder mag
diese Frage für sich selbst >beantworten, meine Antwort heisst jedenfalls nein. > >Kurze Begründung: es gibt keine verifizierbaren rationalen >Erkenntnisse über eine
ernsthafte Gefahr von allfälligen >Nachteilen durch TTIP. Vorgebrachte Bedenken basieren fast >ausschliesslich auf Vermutungen, Befürchtungen, >Unterstellungen, Meinungsmache und Angst
vor Veränderung.
Die Gegner sind an einer sachlichen Debatte auch gar nicht
interessiert, sonst würden sie das Verhandlungsergebnis abwarten. Maximalforderungen der USA in den
Verhandlungen mögen interessant sein, sind aber wurscht.
Im >Sinne der
Meinungsfreiheit sind die vorgebrachten Emotionen >zweiffelsfrei zu respektieren, aber sind sie
auch gewichtig >genug, um in kürzester Zeit eine dermassen einstimmige und >vehement
argumentierende Front entstehen zu lassen? Nein, sind >sie nicht. Emotionen sind auch nicht
gewichtig genug, um >historische Entscheidungen zu treffen. Die erforderlichen >Entscheidungs-Instrumentarien wie Detailwissen, Bildung, >Vernunft, Verstand, Weitblick und
visionäres Denken, >abgekoppelt von sämtlichen parteipolitischen Interessen, sind >in den
Reihen der TTIP Gegner mit grösster Wahrscheinlichkeit >nicht verfügbar. Nein, es ist eine andere
Intention, welche >TTIP-Gegner, übrigens in gleicher individueller >Zusammensetzung auch
Brexit-Befürworter, zusammenschweisst. >Die wahre Intention heisst EU-Gegnerschaft, deren
Aussichten >auf Erfolg durch TTIP, wie auch durch einen Anti-Brexit >Entscheid wesentlich
geschmälert werden. That's all about. > >Fazit: Die TTIP-Gegner haben Recht, wenn sie
fürchten, dass >durch das Abkommen der Fortbestand der EU noch stärker >abgesichert sein
wird. > >
>Die Gegner sind an einer sachlichen Debatte auch gar nicht >interessiert, sonst würden sie
das Verhandlungsergebnis abwarten. >Maximalforderungen der USA in den Verhandlungen mögen
interessant >sein, sind aber wurscht.
Die Europäischen Maximalforderungen
würden sich vermutlich auch lustig lesen, wenn wir sie denn vorgesetzt bekämen. Da könnte Trump
dann auch vor TTIP warnen, "Die Europäer wollen nur ihre Interessen durchsetzen".
>>Die Gegner sind an einer sachlichen Debatte auch gar >nicht >>interessiert,
sonst würden sie das Verhandlungsergebnis >abwarten. >>Maximalforderungen der USA in
den Verhandlungen mögen >interessant >>sein, sind aber wurscht. > > >Die Europäischen Maximalforderungen würden sich vermutlich >auch lustig lesen,
wenn wir sie denn vorgesetzt bekämen. >Da könnte Trump dann auch vor TTIP warnen, "Die
Europäer >wollen nur ihre Interessen durchsetzen".
In der Zwischenzeit gibt es auch in
den USA heftigen Widerstand gegen TTIP. In der Wahlkampfstrategie von Trump ist die wirtschaftliche
Abschottung ein zentrales Thema.
>>>Die Gegner sind an einer sachlichen Debatte auch gar >>nicht >>>interessiert, sonst würden sie das >Verhandlungsergebnis >>abwarten. >>>Maximalforderungen der USA in den Verhandlungen mögen >>interessant >>>sein, sind aber wurscht. >> >> >>Die Europäischen
Maximalforderungen würden sich >vermutlich >>auch lustig lesen, wenn wir sie denn
vorgesetzt bekämen. >>Da könnte Trump dann auch vor TTIP warnen, "Die >Europäer >>wollen nur ihre Interessen durchsetzen". > >In der Zwischenzeit gibt es auch in
den USA heftigen >Widerstand gegen TTIP. In der Wahlkampfstrategie von Trump ist >die
wirtschaftliche Abschottung ein zentrales Thema.
mMn nach wird TTIP das Bauernopfer sein,
damit TISA schön unbemerkt durchgeht. TISA (Cloud, Rechenzentren, künstliche Intelligenz,...) ist
um was es wirklich geht und nicht um die Elektrostecker.
Warren Buffett(3290)
