>Auch wenn es unpopulär klingt, wir >sollten in dieser Frage nicht das Volk befragen, sondern
der >Kompetenz den Vorzug lassen. Durch Cameron wird gerade das >Exempel demonstriert wie
man es nicht machen soll, nämlich >Fragen zu stellen, die von den Befragten nicht rational >beantwortet werden können. Was dabei herauskommt ist nichts >als ein Wettlauf um
parteipolitische Beute.
Selbstverständlich wäre die Einbindung der Bevölkerung notwendig,
genauso wie damals zum EU-Beitritt. Dass versucht wird das zu vermeiden ist ein besonders ungustiöser
Aspekt der Geschichte.
Ein Thema mit derartiger Breite und Relevanz bräuchte viel mehr
Öffentlichkeit und Diskussion - denn da es um Handel und riesige Wirtschaftsräume geht ist die
"Kompetenz" leider in höchstem Maße in Verdacht, sich hauptsächlich um Eigeninteressen zu kümmern bzw.
entsprechend vorlobbyiert zu sein.
Demokratie funktioniert nur mit mehr Offenheit, nicht mit
mehr "Kompetenz" (in Deinem Sinne) - bzw. kann sich Kompetenz (ganz allgemein) nur durch Offenheit
entwickeln und wäre in der Breite gefordert.
>Ein Thema mit derartiger Breite und Relevanz bräuchte viel mehr Öffentlichkeit und Diskussion - denn
da es um Handel und riesige Wirtschaftsräume >geht ist die "Kompetenz" leider in höchstem Maße
in Verdacht, sich hauptsächlich um Eigeninteressen zu kümmern bzw. entsprechend vorlobbyiert zu sein.
Wenn wir unter "Kompetenz" das Team der politischen und wirtschaftlichen
EU-Verhandlungsbeauftragten verstehen, wären wir, die Bevölkerung, schlecht beraten gleich zu Anfang mit
pauschalen Verdachtsvermutungen und Diskriminierungen an das Thema heranzugehen. Konsequenter Weise wären
dann alle Verhandlungen abzubrechen.
Es geht nicht um ja oder nein, sondern um ein Konvolut
von vielen komplexen Entscheidungen die auszuhandeln sind. Ich wüsste beim besten Willen nicht, inwieweit
das Volk in der Lage sein könnte, diese fachlich komplizierten Verhandlungen, egal ob fördernd oder
blockierend, mitzugestalten.
TTIP ist kein Thema für demokratischer Entscheidungsfindung, es
ist ein rein wirtschaftliches Thema, und in der Wirtschaft gibt es bekannlich keine Demokratie. Natürlich
können allfällige politische und soziale Interessen dabei nicht ignoriert werden, sie haben daher in den
Verhandlungen zweifellos einen dementsprechend hohes Gewicht.
Ich denke es besteht keine
Beweislast wenn ich behaupte, dass die breite Bevölkerung mit einer Meinungsbildung in diesem konkreten
Fall, vollkommen überfordert wäre. Die meisten wissen überhaupt nicht worum es tatsächlich geht, müssen
sie auch nicht, dafür steht schliesslich die Kompetenz zur Verfügeng, deren Aufgabe es ist, das möglichst
Beste für ihren Brötchengeber zu erwirken.
Ich glaube wir sollen hier keinen Sozialneid
aufkommen lassen. Ein guter Anfang wäre wenn wir sie nicht mehr als Eliten bezeichnen, wo sie doch im
Grunde nur unsere hochbezahlten Schackeln sind.
>Wenn wir unter "Kompetenz" das Team der politischen >und wirtschaftlichen
EU-Verhandlungsbeauftragten verstehen, >wären wir, die Bevölkerung, schlecht beraten gleich zu
Anfang >mit pauschalen Verdachtsvermutungen und Diskriminierungen an >das Thema
heranzugehen. Konsequenter Weise wären dann alle >Verhandlungen abzubrechen.
Aye,
Verhandlungen sind abzubrechen, wenn kein Mandat dafür existiert. Das Mandat sollte vom Souverän kommen,
und nicht aus der Wirtschaft. Ist dem nicht so ist es folgerichtig, Lobbyismus zu vermuten. Da speziell
du ja recht genau weißt wie es zugeht in der Wirtschaft, wirst Du das kaum als groben Unfug abtun können .
>Ich denke es besteht keine Beweislast wenn ich behaupte, dass >die
breite Bevölkerung mit einer Meinungsbildung in diesem >konkreten Fall, vollkommen überfordert
wäre. Die meisten >wissen überhaupt nicht worum es tatsächlich geht, müssen sie >auch
nicht, dafür steht schliesslich die Kompetenz zur >Verfügeng, deren Aufgabe es ist, das möglichst
Beste für ihren >Brötchengeber zu erwirken.
Dass eine Überforderungssituation bestehen
dürfte zeigt nur die mangelhafte Aufbereitung des Themas und ist keinesfalls ein Argument dafür, den
Souverän auszuschließen. Hierarchisch betrachtet ist diese Vorgehensweise geradezu Insubordination - aber
das ist ja das bestehende Muster des aktuellen Zustands unserer Demokratie.
Sozialneid ist da
gar kein Thema, da geht es in letzter Konsequenz darum wer die Rahmenbedingungen schafft - die
internationalen Konzernstrukturen oder die Politik respektive das Volk. Je besser vernetzt und
gewichtiger die Wirtschaft ist, desto geringer wird die Macht des Souveräns, wie man ja bereits bestens
an der Bankenkrise erkennen kann. Die wurde von Lehmann über "Griechenland" bis Hypo ja auch
ausschließlich von "Experten" gelöst. Danke auch!
Allerdings führt das schon zuweit weg vom
Thema, fürchte ich
Ich persönlich bin der Meinung, dass TTIP, durch die Schaffung des weltweit grössten Wirtschaftsraumes,
die Globalisierung in ihrer wirtschaftlichen und und wirtschaftsrechtlichen Ordnung wesentlich aufwerten
wird. Insbesondere für den asiatische Raum und China wäre es früher oder später unausweichlich, sich den
TTIP Standards anzupassen. TTIP ist ein Wirtschaftsabkommen, sein Zustandekommen wird seit 2013 intensiv
verhandelt, eine Einigung zwischen USA und der EU ist derzeit noch nicht absehbar, jedenfalls darf es
nicht von politischen Minderheiten auf der Suche nach politischem Kleingeld missbraucht werden (siehe
z.b. Frau Wagenknecht heute im NTv). Ebenso sollen Blockadeversuche aus Lagern von Bürgern und
Organisationen mit rein politischer Intention keine Berücksichtigung finden.
Jeder der
mitreden will, sollte angehalten sein, sich vorerst in die Lage zu versetzen an einer sachlichen
Diskussion teilnehmen zu können.
Alptraum(95)
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