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Betreff des ThemasBank Austria-Prozess gegen BTV in Innsbruck gestartet
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213082, Bank Austria-Prozess gegen BTV in Innsbruck gestartet
Eingetragen von Warren Buffett, 16.1.20 07:50
Bank Austria-Prozess gegen BTV in Innsbruck gestartet
Gericht entscheidet schriftlich, ob Verfahren wegen übernahmerechtlicher Vorfrage unterbrochen wird

Am Landesgericht Innsbruck ist am Mittwoch der Auftakt des Prozesses der UniCredit Bank Austria gegen die BTV über die Bühne gegangen. Die UniCredit hatte geklagt, um Beschlüsse der Hauptversammlung der Bank anzufechten, in denen unter anderem ihr Antrag auf Sonderprüfung aller Kapitalerhöhungen seit 1993 abgelehnt worden war. Am Mittwoch wurde vorerst auf unbestimmte Zeit vertagt.

Denn zunächst gilt es in einer anderen Rechtsfrage zu entscheiden: Die UniCredit Bank Austria hatte nämlich im Rahmen ihres Prozessvorbringens das Bestehen einer übernahmerechtlichen Vorfrage behauptet. Nämlich, dass für das Syndikat der Kernaktionäre der BTV in der Vergangenheit eine Pflicht auf Legung eines Übernahmeangebots eingetreten wäre.

Vor Gericht wurde dies am Mittwoch in der vorbereitenden Tagsatzung erörtert. Nun soll ein schriftlicher Beschluss folgen, ob der Prozess unterbrochen wird und die Übernahmekommission zu entscheiden hat. "Wie auch immer das Gericht in dieser Frage nun entscheidet: Wir sind für beide Varianten gut vorbereitet und sehen die besseren Argumente klar auf unserer Seite", erklärte BTV-Vorstandsvorsitzender Gerhard Burtscher gegenüber der APA.
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