Semperit-Erfolg in Teilschiedsspruch zu Thailand-Joint-Venture-Streit
JV-Partner darf Beschlussfähigkeit nicht blockieren und muss
Verfahrenskosten tragen - Entscheidung in einem von mehreren
Schiedsverfahren
Der börsennotierte Gummiproduzent Semperit führt
drei Schiedsverfahren gegen seinen thailändischen
Joint-Venture-Partner bzw. die Joint-Venture-Gesellschaft - und hat
jetzt einen Schiedsspruch zu seinen Gunsten erreicht. Der Spruch
bestimmt, dass der JV-Partner die Beschlussfähigkeit der
JV-Gesellschaft nicht blockieren darf und die Verfahrens- bzw.
Schiedsgerichtskosten tragen muss.
Konkret können bzw. dürfen die vom JV-Partner Sri Trang
nominierten Direktoren der JV-Gesellschaft Siam Sempermed
Corporation (SSC) durch eine Nicht-Teilnahme an Board-Sitzungen die
SSC-Beschlussfähigkeit und somit auch die Casting Vote des Semperit
Chairmans nicht blockieren, erklärte Semperit am Freitagnachmittag
in Wien in einer Aussendung.
Zudem werde den thailändischen JV-Partnern durch Schiedsspruch
aufgetragen, die Verfahrenskosten und die Kosten des Schiedsgerichts
zu tragen und Semperit dafür einen Betrag von etwa 2,8 Mio. Euro zu
ersetzen - andernfalls werde ein Vollstreckungsverfahren
erforderlich. Die derzeitige Einbeziehung der SSC (at equity) in den
Semperit-Konzernabschluss bleibe vorerst unverändert. Die
Zwistigkeiten mit dem JV-Partner Siam Sempermed laufen seit Herbst
2014.
(Schluss) sp/tsk
ISIN AT0000785555
WEB http://www.semperitgroup.com